Sebastian Kurz, 31, auf dem Weg zum jüngsten Regierungschef

16.10.2017

Sebastian Kurz feiert am 15. Oktober 2017 seinen Wahlsieg in Wien, der Hauptstadt Österreichs. 

Sebastian Kurz, Vorsitzender der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), hat sich zum Sieger der Nationalratswahlen erklärt, nachdem aktuelle Hochrechnungen seiner Partei eine Mehrheit der 183 Sitze im Parlament des Landes zugesprochen haben. Die ÖVP geht mit einem Stimmenanteil von 31,7 Prozent als stärkste Kraft aus den Wahlen vom Sonntag hervor. 

Kurz, geboren am 27. August 1986, ist im Begriff, neuer österreichischer Bundeskanzler und der jüngste Regierungschef der Welt zu werden. 

Bei den letzten Nationalratswahlen im Jahre  2013 hatte die Volkspartei 24 Prozent der Stimmen errungen und war somt die zweitstärkste Kraft im Nationalrat. 

Kurz sagte, dass der Wahlausgang ein “starkes Mandat für eine Veränderung des Landes“ bedeute. Er wolle eine “neue Kultur” schaffen und sich mit “großer Demut” der Verantwortung stellen. 

Kurz, der vor vier Jahren das Amt des Außenministers übernommen hatte, scheint Wege und Mittel gefunden zu haben, seine konservative Partei durch ein neues Marketing-Konzept erfolgreich dem Wähler verkaufen zu können. Durch einen Wechsel der Farben vom traditionellen Schwarz zum modischen Türkis hat sich die “neue ÖVP” neu erfunden. 

Unter Kurz hat ein Rechtsruck der Partei vor allem in der Frage der Zuwanderung und Integration von Ausländern stattgefunden. In den Augen politischer Beobachter unterschieden sich die Positionen der ÖVP in vieler Hinsicht kaum mehr von denen der rechtslastigen populistischen FPÖ. 

Kurz sorgte für das Ende der Balkanroute, auf der Flüchtlinge auf dem Weg nach Deutschland  durch Österreich geströmt waren. Als Außenminister versprach er den Kampf gegen illegale Einwanderung und beendete die Flüchtlingskrise. 

Die rechtspopulistische Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) unter Führung von Heinz-Christian Strache gewann am Sonntag nach Hochrechnungen 26 Prozent der Stimmen. 

Die europaskeptische Partei kann gegenüber dem Ergebnis von 2013, als sie 20,5 Prozent errungen hatte, deutliche Zugewinne verzeichnen. Sie liegt jetzt nur wenig unter ihrem Rekordergebnis von 26,9 Prozent in den Wahlen des Jahres 1999. 

Strache ist durch das Ergebnis optimistisch gestimmt, hat aber jeden Kommentar über eine mögliche Regierungsbeteiligung verweigert. In einem Interview mit dem Fernsehsender ATV verlieh Strache seiner Befürchtung Ausdruck, dass die Volkspartei und die Sozialdemokraten erneut eine Koalitionsregierung bilden würden. 

Die Sozialdemokraten unter Führung von Bundeskanzler Christian Kern konnten ihren Stimmenanteil mit 26,9 Prozent nahezu aufrechterhalten, haben aber den Rang der stärksten Partei an die ÖVP abtreten müssen. 

Der frühere österreichische Vizekanzler Erhard Busek sprach mit Xinhua über den Wahlausgang. Der Urnengang zeige einen generellen Trend nach Rechts, der auch die Konservativen und die Mitte-Links-Parteien erfasst habe. Das gute Abschneiden der populistischen FPÖ sei ebenfalls ein deutliches Zeichen in dieser Richtung. 

Busek meint, dass die Volkspartei ein Bündnis mit der FPÖ eingehen könne, aber andere Konstellationen seien ebenfalls denkbar. Die Bildung einer Koalitionsregierung setze aber in jedem Fall lange Verhandlungen voraus.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Sebastian Kurz,Österreich