Putin unterzeichnet Dekret gegen Nordkorea

17.10.2017


Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein Dekret unterzeichnet, mit dem  in Übereinstimmung mit der Resolution 2321 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eine Reihe von Einschränkungen vor allem im Handel mit Nordkorea verhängt werden. Das Dekret wurde am Montag auf der Homepage des russischen Justizministeriums veröffentlicht.  

 

Russland verfügte Einschränkungen für elf Personen aus Nordkorea und zehn Firmen, die in das Atom- und Raketenprogramm Pjöngjangs involviert sind.

 

Verboten wird die Ausfuhr von 80 chemischen Substanzen, Software und Gerätschaften, die zur Produktion von Kern- Chemie- oder Biowaffen verwendet werden können.

 

Das Dekret schränkt die Zahl von Bankkonten der diplomatischen Missionen Nordkoreas in Russland ein und verbietet den Export von Luxusartikeln, darunter kostbaren Tapeten, Teppiche und Porzellan.

 

Es empfiehlt darüber hinaus die Aussetzung der wissenschaftlichen und technischen Zusammenarbeit mit natürlichen und juristischen Personen Nordkoreas auf Gebieten, die zur Entwicklung von Raketen und Atomwaffen beitragen könnten. In dem 39 Seiten umfassenden Dekret werden weitere Maßnahmen aufgelistet.

 

Am 30. November 2016 hatte der UN-Sicherheitsrat als Reaktion auf den fünften Atomtest Nordkoreas vom 9. September 2016 einstimmig die Resolution 2321 angenommen. In dem Dokument der Vereinten Nationen wurde festgelegt, dass Nordkorea keine Kohle, Eisen oder Eisenerz von seinem Territorium exportieren darf. Die Ausfuhr von Edelmetallen und Statuen ist ebenfalls verboten. Lebenswichtige Güter sind vom Embargo jedoch ausgenommen.


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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Wladimir Putin, Russland, Nordkorea