China und die Mitgliedsstaaten der Vereinigung südostasiatischer Staaten (ASEAN) haben am Montag den Beginn von Gesprächen über Details eines Verhaltenskodexes für das Südchinesische Meer bekanntgegeben. 

Chinas Ministerpräsident Li Keqiang unterbreitete den Vorschlag auf dem 20. China-ASEAN (10+1)-Gipfeltreffen am Montag in Manila, hieß es aus dem chinesischen Außenministerium.

Am späten Montagabend habe Rodrigo Duterte, Präsident der Philippinen und turnusgemäß Vorsitzender der ASEAN, angekündigt, dass die Staatengemeinschaft Gespräche über einen Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer beginnen werde, so Präsidentensprecher Harry Roque gegenüber dem Philippine Daily Inquirer.

"Eines der Ergebnisse des Treffens ist der Beginn von Verhandlungen über einen substanziellen und effektiven Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer“, sagte Roque in einem Statement.

An dem Treffen nahmen alle zehn Regierungschefs der Mitgliedstaaten teil.

"Gute Beziehungen zur ASEAN aufzubauen ist für Chinas Außenpolitik von hoher Priorität. Die Verbindungen zwischen China und der ASEAN sind heute die dynamischsten und erfolgreichsten von allen Außen- und Innenkontakten der ASEAN“, sagte Li Keqiang.

Nach seiner Auffassung stelle das Rahmenwerk zu einem Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer, auf das man sich vergangenen Mai auf einem Treffen der entsprechenden internationalen Arbeitsgruppe geeinigt habe, den Schlüsselkonsens zur friedlichen Beilegung der Frage dar.

"Wir hoffen, dass das Erarbeiten eines Verhaltenkodexes Vertrauen und Verständnis fördert, und ein rasches Ergebnis der Verhandlungen als stabilisierender Faktor im Südchinesischen Meer wirken kann," sagte Li.

Auch Singapurs Ministerpräsident Lee Hsien Loong, sprach in seiner Eigenschaft als Koordinator der Beziehungen zwischen China und der ASEAN.

Lis Plan ruft zur Entwicklung einer strategischen Partnerschaft zwischen China und der ASEAN bis zum Jahre 2030 auf. Chinas Ministerpräsident sagte, dass sein Land bereit sei, die Grundlagen der Beziehungen zur ASEAN von vertrauensbildenden Maßnahmen und wirtschaftlicher Kooperation zu einer Begegnung zwischen den Völkern auszubauen und somit um eine globale Vision zu bereichern. Die Entwicklungsstrategie könne in die Initiative “ Gürtel und Straße” eingearbeitet werden. Er stellte eine gemeinsame Erklärung mit der ASEAN zur Frage des Aufbaus von Infrastruktur in Aussicht.