Der von den USA eingebrachte Entwurf für eine Verlängerung des Mandates der Untersuchungskommission (JIM) der Organisation für den Verbot chemischer Waffen (OPCW) in Syrien scheiterte am Donnerstag im UN-Sicherheitsrat.

Die Resolution erhielt elf zustimmende und zwei ablehnende Stimmen, zwei Länder enthielten sich, darunter China. Da Russland als ständiges Mitglied des Sicherheitsrats mit Vetorecht gegen die Verlängerung stimmte, scheiterte die Resolution.

Der Sicherheitsrat hatte beabsichtigt, zwei Entwürfe für die Verlängerung der Tätigkeit der JIM zur Abstimmung zu stellen, deren Mandat am 17. November ausläuft. Unter Hinweis auf Verfahrensfragen zog Russland seinen Entwurf jedoch vor der Abstimmung zurück.

"China ist strikt gegen den Einsatz von chemischen Waffen, ganz gleich von welchem Land, welcher Organisation oder welcher Person unter welchen Umständen und zu welchen Zwecken dieser auch immer betrieben wird," sagte Wu Haitao, Chinas ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen.

"Wir waren immer der Auffassung, dass die JIM umfassende, objektive und unparteiische Untersuchungen zu den Chemiewaffenangriffen in Syrien durchführen sollte," sagte der Vertreter Chinas.

"Diese Tätigkeit muss auf der Grundlage einer soliden Beweisführung zu Ergebnissen führen, die vor der Zeit bestehen können und der Realität entsprechen. Nur so können die Täter und Urheber des Chemiewaffeneinsatzes in Syrien zur strafrechtlichen Verantwortung gezogen und das syrische Volk von dem durch den Einsatz ausgelösten Leid befreit werden," ergänzte Wu.

In den letzten Wochen hatte es hektische Aktivitäten rund um die Erneuerung des Mandats der JIM und deren Abschlussbericht gegeben. Die USA hatten zwei Tage vor der Vorlage des Abschlussberichts eine Entschließung zur Abstimmung gestellt, die das Mandat der JIM ab 24. Oktober unverändert um ein Jahr verlängert hätte. Russland legte gegen die Resolution sein Veto mit dem Argument ein, zunächst die Tätigkeit der JIM durch eine Analyse ihres Abschlussberichts evaluieren zu wollen, bevor an eine Verlängerung des Mandats zu denken sei.

Am 2. November legten Russland und die USA dann zwei konkurrierende Entwürfe für eine Mandatsverlängerung vor. Am 7. November unterrichtete Edmond Mulet, Leiter der JIM, den Sicherheitsrat über den Abschlussbericht.  In der Fragerunde brachen dann die Gegensätze innerhalb des UN-Gremiums auf. Russland warf der JIM vor, den Standards der Chemiewaffenkonvention nicht zu entsprechen.