China wird ab Dezember ein Steuer-Pilotprogramm für Wasserressourcen auf neun zusätzliche Regionen auf Provinz-Ebene ausweiten. Damit soll das Management der Regierung über die Wasserressourcen gestärkt sowie Verschmutzung und Verschwendung verhindert werden. Außerdem soll die Maßnahme Industriezweige mit hohem Wasserverbrauch unter Druck setzen, um das Wachstumsmodell zu verändern, wie das Finanzministerium am Dienstag sagte. 

Das Miyun-Reservoir in Beijing

Die neuen Regionen in dem Pilotprogramm sind Beijing, Tianjin, Shanxi, Shandong, Henan, Sichuan, Shaanxi, die autonome Region der Hui Ningxia und die Autonome Region Innere Mongolei. Darüber hinaus war Hebei die erste Provinz, welche die Steuern auf Wasserressourcen seit dem 1. Juli 2016 angehoben hat, sagte die Erklärung auf der Webseite des Ministeriums. 

Die Steuer wird auf den Verbrauch von Grundwasser und Oberflächenwasser in diesen Regionen abgestimmt, die Steuereinnahmen gehen an die Lokalverwaltungen, hieß es. Die Erklärung betonte auch, dass die Lokalregierungen befugt werden, innerhalb von bestimmten Margen spezifische Steuern einzuheben. Beijing wird beispielsweise die durchschnittlichen Steuern auf 1,6 Yuan pro Kubikmeter Oberflächenwasser und 4 Yuan pro Kubikmeter auf Grundwasser anheben. Das ist das höchste Steuerniveau aller neun Regionen auf Provinz-Ebene. Die Steuermenge, die von einigen speziellen Industriezweigen bezahlt werden muss, darunter die Industrie für Autowäsche, Golfplätze und Skiressorts, wird dabei noch viel höher sein.