Vierter Chinesischer Verfassungstag

01.12.2017

Am 4. Dezember wird der 4. Chinesische Verfassungstag begangen. Der chinesische Justizminister Zhang Jun hat verkündet, dass von Ende November bis Ende Dezember im ganzen Land vielfältige Informationsveranstaltungen zur Verfassung stattfinden werden. Sie dienen dazu, den Respekt vor der Verfassung zu fördern und über deren Inhalte und Nutzen zu informieren.

Der staatliche Verfassungstag wurde 2014 eingeführt. An diesem Tag soll das Gesetz in China verbreitet und populär gemacht werden. Ziel sei die Bildung eines Verfassungsbewusstseins. Das Verständnis für die Funktionsweise der Justiz und die Kenntnis über die Gesetze sollen verbreitet werden. Eine Atmosphäre von Respekt vor der Verfassung aber auch Interesse an ihr sollen geweckt werden.

Auf einer Pressekonferenz am Donnerstag erließ Chinas Justizminister Zhang Jun eine besondere Anordnung anlässlich des diesjährigen staatlichen Verfassungstags.

„Das Nationale Büro zur Gesetzesverbreitung wird gemeinsam mit dem Obersten Volksgericht Mitte Dezember leitende Funktionäre auf Vizeministerebene einladen bei einem Gerichtsverfahren zu hospitieren. Damit können diese führenden Vertreter der wichtigen Gesetzvollstreckungsbehörden sich direkt über das Gerichtsverhör informieren. Sie bekommen dadurch ein direktes Bild vom Justizsystem und eine konkrete und praktische Lektion in der Verwaltung der Justiz."

Angesichts der kürzlich ans Licht gekommenen Misshandlung von Kindergartenkindern bemerkte der stellvertretende Bildungsminister Tian Xuejun am gleichen Tag, dass dadurch Fehler in der Verwaltung und Mängel im Kindergartensystem in einigen Landesteilen bloßgestellt worden sind.

„Das Bildungsministerium wird bessere Aufsichtsmaßnahmen ausarbeiten und die Qualifikationen und Zugangsmöglichkeiten für Lehrkräfte überarbeiten. Neue Normen für Lehrer sollen eingeführt werden und die rechtliche Überwachung des Lehrpersonals verbessert werden. Zudem soll eine juristische Untersuchung über Vorschulbildung durchgeführt werden. Damit wird eine juristische Gewährleistung rechtmäßiger, standardisierter Kindergartenverwaltung erzielt werden."

Tian Xuejun fügte hinzu, Jugendliche seien das Hauptziel der Informationsveranstaltungen über die Gesetze. Das Bildungsministerium betrachte die rechtliche Aufklärung für Jugendliche als eine grundlegende Aufgabe der moralischen Entwicklung und wird diese Entwicklung koordiniert fördern. Das Bildungsministerium habe gemeinsam mit dem Justizministerium das „Programm zur rechtlichen Aufklärung für Jugendliche" erlassen. In Grund- und Mittelschulen sollen Kurse über Moral und Justiz gelehrt werden. Darüber hinaus solle ein landesweites Netzwerk zur rechtlichen Aufklärung für Jugendliche etabliert werden und entsprechende Zentren eingerichtet werden. Mit diesen vielfältigen Aktionen sollen in der Aufklärungsarbeit große Erfolge erzielt werden. 

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Quelle: CRI

Schlagworte: Informationsveranstaltungen,Verfassung,Chinas