Laut Branchenkennern muss eine neue Welle von Vorschriften eingeführt werden, um Hacker zu bekämpfen und die Cybersicherheit zu erhöhen.

Seit im Sommer dieses Jahres strengere Vorschriften eingeführt wurden, hat sich die Cybersicherheit in China erhöht. Brancheninsider haben jedoch darauf hingewiesen, dass nach der Einführung der Gesetze am 1. Juni noch mehr getan werden muss, um sensible Daten und die Privatsphäre des Einzelnen zu schützen.

Zuo Xiaodong, Vizepräsident des Chinesischen Instituts zur Erforschung der Informationssicherheit, hat den Prozess aufmerksam verfolgt, seit der Nationale Volkskongress im November 2016 neue Gesetze verabschiedet hat. "Das Recht spielt eine wichtige Rolle in der Cybersicherheit“, sagte er. „Die Behörden haben Sicherheitsrisiken reduziert, indem sie Regeln und Vorschriften erlassen haben."

Nun sei es wahrscheinlicher geworden, dass ein Hacker tatsächlich strafrechtlich belangt wird, wenn er private oder sensible Informationen weitergibt. Das neue Gesetz enthält auch Vorschriften über Verschlusssachen. So wurden Schlüsselbereiche bestimmt wie sensible Infrastruktur, öffentliche Telekommunikationsdienste und der Finanzsektor, die besonders geschützt werden sollen.

Im August veröffentlichte die Chinesische Internetverwaltung eine Reihe von Richtlinien. Sie machte deutlich, dass die zehn beliebtesten Apps des Landes wie Alipay, WeChat oder Weibo den Nutzern ihre Datenschutzregelungen klar erläutern müssen. Von ihnen wird erwartet, dass sie die persönlichen Daten der Nutzer besser schützen.

"Solche Regeln sind notwendig und können uns helfen, das Gesetz effektiv durchzusetzen", sagte Zuo. Allerdings brauche es noch zusätzliche Vorschriften. „Wir brauchen zum Beispiel dringend eine Regel, um den Schutz grenzüberschreitender Daten zu regeln. Und für Daten, die ins Ausland geschickt werden, sollten wir eine Sicherheitsbewertung durchführen."

Zhou Hanhua, ein Forscher am Juristischen Institut der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften bestätigte Zuos Meinung. Die jüngste Gesetzesinitiative sei nur der erste Schritt zur Verbesserung der Cybersicherheit. Das Land sei nach wie vor mit einigen Herausforderungen konfrontiert.

"Wir müssen festlegen, wie eine Sicherheitsbewertung durchgeführt wird und wie die Sicherheit von Online-Produkten oder -diensten, die in China bereits auf dem Markt sind, überprüft werden“, sagte Zhou. „Das Standardverfahren sollte klar definiert sein.“

Auch Wang Lequan, Präsident der Chinesischen Rechtsgesellschaft, findet, dass noch mehr getan werden müsse. Das Fundament für die Cybersicherheit stehe nun, aber die Gesetzgebung muss noch weitere Online-Aktivitäten abdecken.

„Vorschriften für bestimmte Branchen wie der elektronische Geschäftsverkehr oder Aktivitäten für Kinder sollten rasch weiter verbessert werden", so Wang. Außerdem schlug er eine engere Zusammenarbeit zwischen Online-Regulierungsbehörden, Unternehmen und der Öffentlichkeit vor, um gegen Internetverbrecher vorzugehen.
Aktuelle Studien zur Internetnutzung wären im Kampf um den Schutz von Daten im Internet ebenfalls wertvoll, sagte Wang weiter. Am wichtigsten sei jedoch, dass die Gesetze ordnungsgemäß umgesetzt werden und dass die zuständigen Behörden zusammenarbeiten.