Brexit-Minister Davis: Einigung mit EU innerhalb eines Jahres möglich

11.12.2017

David Davis, britischer Minister für den Brexit, sagte am Sonntag, dass das Risiko, dass Großbritannien die EU ohne ein sinnvolles Modell für eine  weitere Partnerschaft verließe, nach der Einigung vom Freitag deutlich vermindert wurde. 

David Davis, britischer Minister für den Brexit, im Interview


Bei einem sonntäglichen Medienauftritt sagte Davis, dass die Vereinbarung, die Premierministerin Theresa May erzielt habe, eine Willensbekundung gewesen sei, aber keine einklagbare Verpflichtung. Sie diene dazu, zur nächsten Stufe der Verhandlungen mit Brüssel zu gelangen.


Ohne diesen Durchbruch wäre es EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nicht möglich gewesen, auf der in dieser Woche beginnenden EU-Ratssitzung die Fortsetzung der Gespräche mit London über die Gestaltung der bilateralen Beziehungen nach dem Austritt aus der EU zu empfehlen.


Davis wünscht nach dem EU-Austritt ein Freihandelsabkommen ohne Zölle. In dem Interview sprach er von einer Vereinbarung "Kanada plus plus plus". Damit spielte er auf das Handelsabkommen an, das die EU mit Kanada abgeschlossen hat. Davis möchte allerdings auch die Finanzwirtschaft in die Freihandelszone integrieren. Dies gilt als wesentlich für die Bewahrung des Börsenplatzes London und dem milliardenschweren Finanzsektor. Beide Faktoren spielen in der britischen Volkswirtschaft eine Schlüsselrolle.


Davis wünscht eine maßgeschneiderte Vereinbarung mit der EU: "Wir nehmen das Beste aus den Abkommen mit Kanada, Japan und Südkorea und fügen hinzu, was im Interesse der Finanzdienstleistungen liegt und heute noch nicht Bestandteil des Pakets ist." 

Er fügte hinzu, dass innerhalb eines Jahres ein substanzielles Handelsabkommen mit der EU erzielt werden könne.

Großbritannien sei auch daran interessiert, eine reibungslose und unsichtbare Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und der Republik Irland zu bewahren. Davis vertrat die Auffassung, dass dies auch im Falle eines harten Brexit möglich wäre.

Keir Starmer, der Brexit-Ansprechpartner der oppositionellen Labour-Partei, sagte in einem Interview am Sonntag, dass er sich eine Partnerschaft mit der EU wünsche, in der die Vorteile des gemeinsamen Marktes und der Zollunion bewahrt würde.

Premierministerin May hat eine Kabinettssitzung anberaumt, in der in Kürze der Stand der Verhandlungen mit der EU diskutiert werden soll. Großbritannien hat sich zur Zahlung von 39 Milliarden Pfund (52,2 Mrd. US- Dollar) bereit erklärt. Diese Summe soll aber nur entrichtet werden, wenn sich die Partner auf einen endgültigen Handelsvertrag einigen können.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Brexit,Davis,EU