China dehnt Pilotprojekt für Schadensersatz bei Umweltschäden aus

18.12.2017

China wird nächstes Jahr ein Pilotprojekt zur Kompensation von Umweltschäden starten, welches Umweltverschmutzer künftig zur Wiedergutmachung beziehungsweise zur Zahlung von Kompensationen verpflichten soll.


 

Das Vorhaben ist in einem Dokument enthalten, das am Sonntag vom Zentralkomitee der Kommunistischen Partei und dem Staatsrat veröffentlicht wurde.

 

Bis zum Jahr 2020 beabsichtigt China ein effizientes Schadensersatzsystem aufzubauen, das dabei helfen soll, das Ökosystem zu schützen und das Umweltbewusstsein zu fördern.

 

Darin ist vorgesehen, dass Unternehmen oder Einzelpersonen, die Umweltschäden verursacht haben, dazu beitragen sollen, die Umwelt wieder herzustellen. Kann der Schaden nicht behoben werden, müssen die Verursacher Kompensationszahlungen leisten. Für die Erhebung der Gelder werden Lokalregierungen verantwortlich sein.

 

Die Regelung ist nicht wirksam bei Schäden der Meeresumwelt, deren Kompensation durch das Gesetz zum Schutz der maritimen Ökologie geregelt werden.

 

In dem Papier heißt es, dass die Reform bereits in den Provinzen Jilin, Jiangsu, Shandong, Hunan, Guizhou, Yunnan und in der regierungsunmittelbaren Stadt Chongqing erfolgreich getestet worden sei.

 

China hat bereits eine Reihe von Kampagnen gestartet, die Umweltverschmutzung bekämpfen, da Wirtschaftswachstum nicht mehr länger auf Kosten der Umwelt  gehen soll.

 

Nach Kontrollen durch Behörden der Zentralregierung mussten bereits Tausende von Beamten die Verantwortung für Umweltschäden übernehmen.

 

Im Land wurde die Verfeuerung von Kohle durch Industriebetriebe und Haushalte bereits drastisch eingeschränkt und stattdessen die Anwendung von neuen Energieträgern und sauberern fossilen Brennstoffen wie Erdgas gefördert.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Pilotprojekt,Schadensersatz,Umweltschäden