Die wesentlichen Themen der chinesischen Wirtschaftspolitik im kommenden Jahr werden die Fragen nach Erzielung eines hochwertigen Wachstums sowie die Handhabung von Risiken sein, wie auf der Zentralen Konferenz für Wirtschaftsplanung beschlossen wurde, die am Mittwoch in Beijing zu Ende ging.

Chinas Staatspräsident Xi Jinping hält eine Rede auf der Konferenz zur Wirtschaftsplanung in Beijing. Die Konferenz fand von Montag bis Mittwoch statt, Foto: Xie Huanchi, Xinhua.

Das jährlich stattfindende Treffen hatte am Montag begonnen. Auch Chinas Staatspräsident Xi Jinping sowie Führungspersönlichkeiten der Partei, der zentralen und lokalen Regierungsbehörden und Vertreter des Militärs nahmen daran teil.

Auf der Sitzung wurden erstmals die Xi-Jinping-Gedanken für eine sozialistische Marktwirtschaft chinesischer Prägung des neuen Zeitalters vorgestellt. Diese Theorie legt erstmals ein neues Entwicklungskonzept fest und betont die Führungsrolle der Partei beim Management der Wirtschaft, der menschenzentrierten Entwicklung, der neuen wirtschaftlichen Normalität, der Rolle des Marktes bei der Ressourcenverteilung sowie bei den Strukturreformen der Angebotsseite.

In dem Theoriegebäude der Xi-Jinping-Gedanken verdichtet sich die Praxis der vergangenen fünf Jahre, in denen die wirtschaftliche Entwicklung Chinas vorangetrieben wurde. Sie ist das neueste Ergebnis sozialistischer politischer Wirtschaft mit chinesischer Prägung, wie es in einer Stellungnahme nach der Sitzung hieß.

Auf dem Treffen wurde festgestellt, das qualitativ hochwertiges Wachstum die „unverzichtbare Grundlage für nachhaltige und gesunde wirtschaftliche Entwicklung“ darstellt. Neben effizientem Wirtschaftswachstum umfasse qualitativ hochwertige Entwicklung zudem ein ausgewogenes Sozialwesen sowie eine umweltfreundliche Umgebung.

„Soziale Fragen, einschließlich der wachsenden Ungleichheit, soziale Sicherheit, Gesundheitsdienstleistungen und Bildung sind Prioritäten auf der Agenda der Regierung“, sagte Margit Molnar, die Leiterin für chinabezogene Wirtschaftsfragen bei der OECD, der China Daily.

Umweltprobleme hätten China dazu veranlasst, die Inspektionen zu verschärfen: „Lückenlose Überwachung bei der Ausschaltung von überflüssigen Industriekapazitäten in mehreren Branchen hat zum Rückgang der Luftverschmutzung beigetragen“, sagte sie.

Die Teilnehmer des Treffens erklärten die Begrenzung von Risiken, gezielte Armutsbekämpfung und Reduktion der Luftverschmutzung zu ihren wesentlichen Zielen und gelobten eine Fortsetzung der angebotsseitigen Strukturreformen.

China solle an seiner umsichtigen und neutralen Geldpolitik sowie an einer proaktiven Fiskalpolitik festhalten, ein „angemessenes Wachstum“ der Kreditvergabe und der Sozialausgaben gewährleisten und den Wechselkurs des Renminbi in einem ausgewogenen Gleichgewicht halten. Der Finanzsektor sollte stärker der Realwirtschaft dienen.

Eine der wesentlichen Herausforderungen für China im kommenden Jahr sei Analysten zufolge die Aufrechterhaltung robusten Wachstums bei gleichzeitigem Abbau der Verschuldung der öffentlichen Hand sowie der Unternehmen.

„Wenn man bedenkt, dass das Wachstum im vergangenen Jahrzehnt sehr stark von schuldenfinanzierten Investitionen getrieben worden ist, könnte ein Schuldenabbau zu einem starken Investitionsrückgang führen“, sagte Molnar. „Daher muss sichergestellt werden, dass solche Investitionen, bei denen bereits Eigenkapital vorliegt, auch Zugang zu angemessener Finanzierung erhalten“, gab er zu bedenken.

Teilnehmer des Treffens sagten zudem, China werde den langfristigen Mechanismus für die Gewährleistung eines stabilen und gesunden Immobilienmarktes sicherstellen und sowohl den Verkauf als auch die Vermietung von Wohnraum fördern. Das Land werde „die Kontinuität und Stabilität der Regulierungsvorschriften des Immobilienmarktes beibehalten und bei der Kompetenzverteilung zwischen der Zentral- und den Lokalregierungen Klarheit schaffen.“

Dai Yiyi, ein Wirtschaftswissenschaftler der Universität von Xiamen, sagte der China Daily, Chinas Regeln für den Immobiliensektor würden weitgehend unverändert bleiben, sofern keine wesentlichen Veränderungen in der Marktsituation eintreten würden.