Die Highlights des Arbeitstreffens zur Wirtschaft des Zentralkomitees der KPCh
Das diesjährige Arbeitstreffen zur Wirtschaft des Zentralkomitees (ZK) der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) ist vorgestern in Beijing zu Ende gegangen. Der Parteichef und Staatspräsident Xi Jinping hat dabei die Richtlinien für die wirtschaftliche Entwicklung der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt bestimmt. Im kommenden Jahr wird China 19 Hauptaufgaben erfüllen.
Ein neuer Begriff
Es wurde bei dem Treffen zum ersten Mal zum Ausdruck gebracht, dass Xi Jinpings Idee zur sozialistischen Wirtschaft chinesischer Prägung für eine neue Ära die neuste Errungenschaft der Politökonomie chinesischer Prägung sowie Schatz der Partei und des Landes darstellt.
Eine neue Beurteilung
Beim Treffen wurde festgelegt, dass die chinesische Wirtschaft in ein neues Zeitalter eingetreten ist. Die Besonderheit dieser neuen Zeit liegt darin, dass sich die Wirtschaft von einer Phase des hohen Wachstums hin zu einer Phase der hohen Qualität entwickelt hat.
Ein wichtiges Prinzip
Ein wichtiges Prinzip des Regierens bildet das Anstreben von Fortschritten bei gleichzeitiger Beibehaltung der Stabilität. Das Prinzip soll langfristig umgesetzt werden.
Beim Arbeitstreffen wurden 19 Hauptaufgaben der Wirtschaftsentwicklung für das Jahr 2018 bestimmt.
1. Vorbeugung und Beseitigung der großen Risiken
Den Schwerpunkt bildet die Vorbeugung und Kontrolle der Finanzrisiken. Ein guter Zyklus zwischen Finanzen und Realwirtschaft, Finanzen und Immobilien sowie ein guter interner Zyklus des Finanzwesens sollen aufgebaut werden.
2. Präzise Armutsbekämpfung
Die Arbeitsqualität der Armutsbekämpfung soll abgesichert werden. Die präzise Armutsbekämpfung in extrem verarmten Gebieten soll weiter gestärkt werden.
3. Vorbeugung und Beseitigung der Umweltverschmutzung
Der Ausstoß wesentlicher Schadenstoffe soll enorm reduziert werden. Dafür soll die industrielle Struktur umgebaut und rückständige Produktionskapazitäten beseitigt werden.
4. Förderung des Abbaus von Überkapazitäten
Der Abbau von Überkapazitäten soll durch die Schließung von „Zombie-Unternehmen“ gefördert werden.
5. Unterstützung für führende Innovationsunternehmen
Eine neue Antriebskraft für die Entwicklung soll gebildet und die technologische Innovation gestärkt werden. Die Regierung wird eine Reihe führender innovativer Unternehmen unterstützen.
6. Untersuchung und Ahndung der willkürlichen Erhebung von Gebühren
Die Kosten der Realwirtschaft sollen extrem reduziert werden. Die Gebühren von Unternehmen sollen weiter geordnet und die willkürliche Erhebung von Gebühren verstärkt untersucht und geahndet werden.
7. Reform der Lizenzerteilung von staatseigenen Unternehmen
Der Reformplan für staatseigene Unternehmen und Kapital soll verbessert werden. Das System, dass sich die staatseigenen Unternehmen durch Lizenzerteilung an anderen Unternehmen beteiligen, soll reformiert werden.
8. Behandlung der Streitigkeiten über Eigentumsrechte
Die Entwicklung der privaten Unternehmen soll unterstützt werden. Dafür sollen die Streitigkeiten über Eigentumsrechte, von denen die Bevölkerung massiv berichtet, untersucht und angemessen behandelt werden.
9. Strategie zur Belebung der ländlichen Gebiete
Das System und der Mechanismus für eine integrierte Entwicklung von städtischen und ländlichen Gebieten sollen verbessert werden.
10. Plan für Aufbau der Xiongan New Area
Der Plan für den Aufbau der Xiongan New Area soll mit Weitsicht und hoher Qualität ausgearbeitet werden, um die koordinierte Entwicklung von Beijing, Tianjin und Hebei zu fördern.
11. Reduktion der Importzölle einiger Waren
Der Export soll proaktiv vergrößert und die Importzölle einiger Waren reduziert werden. Die Pilotprojekte zur Reform der Freihandelszonen sollen vorangetrieben werden.
12. Lösung der Probleme „Fieber der Schulauswahl“ und „übergroße Klassen“
Die Probleme „Fieber der Schulauswahl“, „übergroße Klassen“ sowie Schwierigkeiten im Bereich der vorschulischen Erziehung sollen gelöst werden.
13. Lösung der Probleme der sexuellen Diskriminierung und Diskriminierung der gesellschaftlichen Stellung
Der strukturelle Widerspruch im Bereich der Beschäftigung soll beseitigt werden. Die Probleme der sexuellen Diskriminierung und Diskriminierung der gesellschaftlichen Stellung sollen gelöst werden.
14. Beschleunigung der landesweit einheitlichen Planung der Rentenversicherung
Das grundlegende Rentenversicherungssystem soll reformiert und die landesweit einheitliche Planung der Rentenversicherung beschleunigt werden. Der private Sektor soll ermutigt werden, in die Bereiche Altversorgung und Medizin zu investieren.
15. Lösung des Problems von Internetbetrug
Die Probleme des Betrugs und Verkaufs persönlicher Angaben im Internet sollen gelöst werden.
16. Errichtung eines neuen Systems im Immobilienmarkt
Ein neues System, bei dem die Wohnungen von unterschiedlichen Quellen und durch mehrere Kanäle angeboten und sowohl das Kaufen als auch das Mieten von Wohnungen parallel gefördert werden, soll errichtet werden.
17. Große Aufforstungsaktion im ganzen Land
Eine große Aktion zur Aufforstung wird im ganzen Land gestartet. Eine Reihe von Unternehmen, die sich auf die Wiederherstellung des Ökosystems spezialisieren, soll gegründet werden.
18. Strenge Disziplin für parteiliche Organe und Regierungsbehörden aller Ebenen
Die Parteiorgane und Regierungsbehörden aller Ebenen sollen die Autorität und Leitung des Zentralkomitees der KPCh bewusst wahren. Der Mechanismus zur Bewertung der Durchführung der Politik vom ZK soll verbessert werden.
19. Ermutigung der Innovation von Funktionären
Das Bewertungssystem für Funktionäre soll verbessert werden, um die Innovationsarbeit zu ermutigen.