Ein wichtiges Treffen der obersten Disziplinarüberwachungsbehörde Chinas, das am Donnerstag begann, werde Experten zufolge Chinas Antikorruptionsbemühungen weiter konsolidieren und die Reform des Aufsichtssystems vorantreiben.

Die 19. Zentrale Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei Chinas (CCDI) wird ihre zweite Plenarversammlung bis Samstag abhalten, wie auf einer Sitzung des Politbüros des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei (KP) am 27. Dezember beschlossen wurde.

Von den Teilnehmern der Sitzung wird erwartet, dass sie eine tiefgreifende Reform des nationalen Aufsichtssystems diskutieren, welches die Macht zur Korruptionsbekämpfung zentralisieren und für künftige Antikorruptionseinsätze in China von entscheidender Bedeutung sein wird, sagte Jiang Laiyong, leitender Forscher des chinesischen Forschungszentrums zur Korruptionsbekämpfung an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften.

In dem Bericht, welcher dem 19. Parteitag im Oktober vorgelegt wurde, sagte Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der KP, neue Aufsichtskommissionen würden landesweit auf verschiedenen Ebenen eingerichtet werden, um eine vollständige Überprüfung der Beamten zu ermöglichen.

Anfang November beschloss der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses, der oberste Gesetzgeber, außerdem, den Entwurf des Aufsichtsgesetzes der nächsten Vollversammlung des Nationalen Volkskongresses vorzulegen, die voraussichtlich Anfang März stattfinden wird.

„Die Einrichtung der neuen Aufsichtskommissionen ist eine wichtige Reform, die neuen Maßnahmen verfolgen wird und die Antikorruptionsressourcen integriert, einschließlich bestehender Aufsichts-, Antikorruptions-, Bestechungs- und zollbezogener Präventionsämter innerhalb der Regierungen und Staatsanwaltschaften, um die Korruption zu bekämpfen“, sagte Jiang.