Die europäische Diplomatie hat am Donnerstag hervorgehoben, dass sie entschlossen ist, an der Einigung mit dem Iran in der Atomfrage festzuhalten. Es ist dies ein deutliches Signal an Washington, wo derzeit ein möglicher Ausstieg aus der Abmachung erwogen wird.

Auf einer Pressekonferenz im Anschluss an ein Treffen mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif in Brüssel formulierten die EU-Kommissarin für Außenpolitik, Federica Mogherini, und die Außenminister von Frankreich, Deutschland und Großbritannien ihre gemeinsame Position für die Beibehaltung der schwer errungenen Einigung.

"Die Übereinkunft funktioniert. Sie erfüllt die Hauptanforderung indem sie das iranische Atomprogramm unter strikter Kontrolle hält," sagte Mogherini.

Sie fügte hinzu, dass die Internationale Atomenergiebehörde in neun Berichten bestätigt habe, dass sich die iranische Seiten voll und ganz an das Abkommen halte.

"Die Abmachung ist unverzichtbar für die Sicherheit der Region, aber auch für die Sicherheit Europas," hob Mogherini hervor.

Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian stieß ins gleiche Horn: "Es gibt keinerlei Grund in irgendeiner Form von der Übereinkunft abzurücken. Der Iran erfüllt alle seine Verpflichtungen."

Der britische Außenminister Boris Johnson lobte die Abmachung mit dem Iran als “beachtliche diplomatische Leistung”. Bislang habe niemand mit einer besseren Alternative aufwarten können.

Am 13. Oktober hatte US-Präsident Trump angekündigt, dass er nicht länger bestätigen wolle, dass der Iran die im Jahre 2015 erzielte Abmachung einhalte.

Dieser Schritt des amerikanischen Präsidenten führte nicht zu einem automatischen Ausstieg der USA aus der Einigung, sondern öffnete für den Kongress ein Zeitfenster von sechzig Tagen, in denen darüber hätte entschieden werden können, ob neue Sanktionen über den Iran verhängt werden sollen, was einer Aufkündigung der Abmachung durch die USA gleichgekommen wäre.

Da der Kongress in dieser Frage inaktiv blieb und keinen Beschluss gefasst hat, liegt es nun an Trump am heutigen Freitag darüber zu befinden, ob erneut Sanktionen gegen den Iran verfügt werden sollen.