Deutschland: Merkel verteidigt Gesetz gegen Hassbotschaften im Netz
05.02.2018
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verteidigt.
„Das Internet ist kein rechtsfreier Raum", sagte Merkel am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Der Grundansatz, hier Regeln aufzustellen, sei also „absolut richtig und notwendig". Das was in der analogen Welt gelte, müsse „in gewisser Weise auch in der Welt des Internets geregelt werden". Durch das neue Gesetz seien die Plattformbetreiber für die Inhalte verantwortlich, die sie verbreiteten, sagte Merkel.
In Deutschland gilt seit Jahresbeginn das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Betreiber sozialer Netzwerke zur Löschung von Falschnachrichten und Hassbotschaften verpflichtet.