Martin Schulz (SPD) hat am Dienstag mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt vom Amt des SPD-Vorsitzenden erklärt.

"Für mich ist das heute die letzte Rede als Parteivorsitzender," zitierte Focus Online Schulz. "Das ist mitunter ein schwieriger Job, aber ich scheide ohne Bitterkeit und Groll."

Der Parteivorstand hat die Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag und frühere Arbeitsministerin Andrea Nahles als neue Parteivorsitzende nominiert, ihre Wahl muss aber auf einem Parteitag durch die Basis erfolgen.

Sollte Nahles gewählt werden, so wäre sie die erste Frau in der 150-jährigen Geschichte der Partei, die den Vorsitz über die SPD führte. Ihre Wahl soll am 22. April auf dem Parteitag in Wiesbaden erfolgen, sagte Schulz in der Parteizentrale in Berlin.

Die Deutsche Presseagentur (DPA) berichtete, dass Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, der voraussichtlich Finanzminister in der Neuauflage der Großen Koalition werden wird, bis zum Parteitag im April kommissarisch das Amt des Parteivorsitzenden übernommen hat. Eine Reihe von Landesverbänden der Partei hat sich förmlich gegen die Übernahme des Parteivorsitzes durch Andrea Nahles ausgesprochen.

Der Wechsel an der Parteispitze erfolgt in der Hoffnung, den verbissen geführten innerparteilichen Kampf um Inhalte und Personalien beenden zu können, der weitertobt trotz des Rücktritts von Schulz und dessen Verzicht auf das Amt  des Bundesaußenministers in der kommenden Regierung aus Kanzlerin Merkels Union und der Sozialdemokratischen Partei.

Die Rückzug von Schulz erfolgte nach einer für ihn turbulenten Zeit. Mittwoch letzter Woche erzielte die SPD eine Einigung mit den Unionsparteien über den Eintritt in eine Koalitionsregierung aus CDU/CSU und SPD. Diese Einigung markiert aller Voraussicht nach das Ende der längsten Zeit, die in der Geschichte der Bundesrepublik zwischen Wahlen zum Bundestag, die am 24. September 2017 stattgefunden hatten, und der Bildung einer Regierung verstrichen ist.

Letzten Freitag erklärte Schulz, dass er entgegen früherer Absichten, nicht das Amt des Außenminister in der neuen Regierung übernehmen werde. Seine vorherige Entscheidung für das Außenamt war von Parteifreunden heftig kritisiert worden, da er noch früher erklärt hatte, kein Regierungsamt übernehmen zu wollen.

Vor den Wahlen sagte Schulz, dass die SPD nicht mehr für eine Große Koalition mit den Unionsparteien zur Verfügung stünde. Nach dem Scheitern von Sondierungsgesprächen der Kanzlerin mit zwei kleineren Oppositionsparteien änderte Schulz jedoch seine Haltung und steuerte die Bildung einer weiteren Koalitionsregierung unter Mitwirkung der SPD an.

Schulz, der vor seiner Rolle als Spitzenkandidat der SPD in den letzten Bundestagswahlen von 2012 bis 2017 Präsident des Europäischen Parlaments gewesen war, hatte das Amt des Parteivorsitzenden seit März 2017 inne. Bei den Wahlen im September fuhr die SPD das schlechteste Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik im Jahre 1949 ein.

Derzeit ist die SPD über der Frage entzweit, ob sie wieder in eine Große Koalition eintreten, oder lieber eine Erneuerung der Partei in der Opposition anstreben soll. Trotz der Einigung auf einen Koalitionsvertrag soll über die Regierungsbeteiligung erst Anfang März durch einen Entscheid der 464.000 Mitglieder bestimmt werden.