Unklarheiten über Ausnahmeregelung bei US-Zöllen

12.03.2018

Am 8. März verkündet US-Präsident Donald Trump im Fernsehen die Errichtung von Zollbarrieren für Stahl und Aluminium. (Xinhua/Ting Shen)

“Es bestehen weitreichende Unklarheiten über Ausnahmeregelungen von den Zöllen, die die Vereinigten Staaten über Stahl- und Aluminiumimporte verhängt haben. Diskussionsbedarf wird es darüber auch noch in der kommenden Woche geben”, tweetete die EU-Handelskommissarin Cecilia Mahlström am Samstag nach einem Treffen mit Amtsträgern aus den USA und Japan.

Mahlström forderte, dass die EU als enger Verbündeter und Handelspartner der USA von den angekündigten Maßnahmen ausgenommen werden müsse. Die EU, Japan und die USA seien sich darin einig, dass handelsverzerrende Maßnahmen zum Beispiel bei Stahl verhindert werden müssten. Es bestehe zudem Bedarf für strengere Regeln hinsichtlich der Subventionspolitik und auf weiteren Feldern der Wirtschaft.

Dem Dreiergespräch zwischen Malmström und dem japanischen Wirtschafts-, Handels-, und Industrieminister Hiroshige Seko und dem amerikanischen Handelsbeauftragten Robert Lighthizer folgte ein Gespräch unter vier Augen zwischen Malmström und Lighthizer.

"Ich habe ein sehr offenes Gespräch mit der amerikanischen Seite über die anstehenden Fragen betreffend Zölle auf Stahl und Aluminium geführt," sagte sie.

Die Handelsexperten haben sich darauf verständigt, am Rande des OECD-Ministertreffens in Paris erneut über das Problem der Überkapzitäten zu sprechen.

US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag Verfügungen unterzeichnet, mit denen auf Stahlimporte ein Zoll in Höhe von 25 Prozent und auf Aluminiumeinfuhren eine Abgabe von 10 Prozent erhoben werden sollen. Ausnahmen von dieser Regelung gelten zunächst für Kanada und Mexiko, wobei auf dem Verhandlungswege auch andere Staaten in den Genuss von Ausnahmeregelungen gelangen können.

Die EU hat mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht, falls sie der Erhebung dieser Zölle unterworfen sein sollte. Eine Liste über die Handelsgüter, auf die dann gegebenenfalls Strafzölle erhoben werden könnten, enthält Orangensaft, Bourbon-Whiskey, Preißelbeeren und Erdnussbutter.

Der Vizepräsident der EU Kommission, Jyrki Katainen, sagte am Freitag, dass die EU die Vereinigten Staaten vor der Welthandelsorganisation (WTO) verklagen werde, falls ein Handelskrieg unvermeidbar sei.


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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: US, Zölle, EU, Stahl, Aluminium