Trump entlässt Tillerson ​– Ungewißheiten über US-Außenpolitik

14.03.2018

US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag Außenminister Rex Tillerson von seinem Amt entbunden und den Chef des CIA, Mike Pompeo, als Tillersons Nachfolger bestimmt. Dies wirft Fragen zum künftigen Kurs der US-Außenpolitik auf.

 

 

Tillerson gefeuert


Trump twitterte, dass Pompeo "einen phantastischen Job erledigen wird" und kündigte Gina Haspel, Pompeos bisherige Stellvertreterin, als künftige Chefin des Geheimdienstes CIA an: "Die erste Frau auf diesem Posten."

 

Später sagte Trump im Weißen Haus vor seiner Abreise nach Kalifornien gegenüber der Presse, dass Pompeo über "erstaunliche Kraft und einen erstaunlichen Intellekt verfügt."

 

"Wir sind immer auf der gleichen Wellenlänge," sagte er. "Unser Verhältnis ist sehr gut, deshalb brauche ich ihn als Außenminister … Ich bin davon überzeugt, dass Mike Pompeo ein großartiger Außenminister sein wird."

 

Er fügte hinzu, dass er und Tillerson "schon lange über diese Sache gesprochen"hätten. " Es gab Unstimmigkeiten bei bestimmten Themen. Mit Mike Pompeo ist es anders: wir haben immer einen ähnlichen Blick auf die Dinge."

 

"Ich schätze sehr das Engagement Tillersons und danke ihm für seine Dienste. Er ist ein guter Mann." sagte Trump. "Ich bin gut mit ihm ausgekommen, aber wird hatten unterschiedliche Denkstile."

 

Ein Mitarbeiter von Tillerson sagte, dass Trump Tillerson keine Gründe für seine Entlassung genannt habe, und das Tillerson im Amt bleiben wollte.

 

In einer Stellungnahme sagte Pompeo, dass er "von tiefer Dankbarkeit" über die Ernennung erfüllt sei.

 

"Sollte ich bestätigt werden, freue ich mich drauf, die besten Diplomaten bei der Formulierung und Umsetzung der Außenpolitik des Präsidenten anzuleiten," sagte er und versprach, dass "unsere Nation für immer sicher, stark, stolz, mächtig und frei sein wird."

 

Washington unter Schock


Trumps Entscheidung, über die zuerst die Washington Post berichtet hat, schockiert die Hauptstadt, da Tillerson eben erst von einer Afrika-Reise zurückgekommen ist. Die Nachricht folgte der spektakulären Ankündigung Trumps von letzter Woche, dass er die Einladung von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un zu einem Treffen angenommen habe.

 

Die Entlassung Tillersons ist dennoch keine vollkommene Überraschung. Seit längerem kursierten Gerüchte über seine bevorstehende Amtsenthebung, nachdem er Trump einen "Verrückten" genannt haben soll. Trump habe ihn daraufhin zu einem Intelligenztest aufgefordert, was weitere Spekulationen genährt hatte.

 

Tillerson, der sein Amt am 1. Februar 2017 angetreten hatte, überstand eine schwierige Zeit, weil seine Meinung vielfach von der des Präsidenten abwich. So zum Beispiel in der Frage des Rückzugs der Vereinigten Staaten aus internationalen Organizationen und der Aufkündigung von Verträgen.

 

Zahlreiche Ungewissenheiten

 

Tillersons plötzliche Entlassung hat Befürchtungen ausgelöst, dass Trumps Außenpolitik noch selbstbezogener und rücksichtsloser werden könnte.

 

Trump nannte gegenüber Journalisten das Atomabkommen mit dem Iran als einen der Gründe für die Entlassung Tillersons.

 

"Ich denke, die Einigung ist fürchterlich. Ich glaube, er war der Meinung, dass sie in Ordnung sei. Ich wollte sie aus der Welt schaffen oder sie verbessern und er dachte anders darüber," sagte Trump.

 

Über das bevorstehende Treffen mit Kim Jong Un sagte Trump, dass er die Entscheidung selbst getroffen habe, und sie nicht "wirklich umfassend" mit Tillerson erörtert hätte.


Zum Thema "America First" sagte Trump, dass  Pompeo "unser Programm der Wiederherstellung der Rolle Amerikas in der Welt fortsetzen wird, dazu zählen eine Stärkung unserer Bündnisse, Maßnahmen gegen unsere Widersacher und das Streben nach einer Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel."

 

Diese Bemerkungn haben Bedenken ausgelöst. Die Washington Post warnte davor, dass Pompeo folgsamer als Tillerson sein könnte und die Wünsche des Präsidenten vorbehaltloser erfüllen würde.

 

"Pompeo hat nichts anderes getan als ständig davon zu sprechen, dass wir endlich die Samthandschuhe ausziehen müssen," sagte Stephen M. Walt, Professor für Internationale Beziehungen an der Harvard-Universität. "Es besteht kein Anlass zur Hoffnung, dass er seine Meinung ändert, wenn man ihn zum Chef des Außenministeriums macht."

 

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Tillerson,Pompeo,Außenpolitik,Entlassung