Xi Jinping sprach am 3. November 2013 im Dorf Shibadong im Landkreis Huayuan in der autonomen Präfektur Xiangxi in der zentralchinesischen Provinz Hunan.

Das Politbüro legt fest, was getan werden muss, um die Ziele bei der Armutsbekämpfung zu erreichen. Allerdings stehe das Land hierbei noch immer vor großen Herausforderungen.

Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, leitete am Freitag ein Treffen des Politbüros, das sich mit der Armutsbekämpfung beschäftigte. Dabei wurden die Teilnehmer über die Bewertung der Armutsbekämpfung der Provinzregierungen informiert und sie stellten Anforderungen, um das Ziel der Eliminierung der Armut zu erreichen.

China habe entscheidende Fortschritte in der Armutsbekämpfung unter der Führung des Zentralkomitees der KP Chinas gemacht, in dessen Mittelpunkt Xi seit dem 18. Nationalkongress der Partei im Jahr 2012 steht, hieß es in einer nach dem Treffen veröffentlichten Erklärung. Mit der Schaffung eines Armutsminderungssystems chinesischer Prägung, der Einführung gezielter Maßnahmen und der Beteiligung aller Bevölkerungsschichten an der Armutsbekämpfung, konnte China die größte Armutsreduzierung seiner Geschichte erreichen.

Die Pläne und Beschlüsse des Zentralkomitees zur Armutsminderung seien im letzten Jahr vollständig umgesetzt worden und die lokalen Regierungen hätten mehr Verantwortung übernommen, hieß es in der Mitteilung weiter.
Die gezielten Maßnahmen zur Armutsbekämpfung hätten sich als wirksam erwiesen. Die westlichen und östlichen Regionen haben die Koordinierung zur Armutsbekämpfung beschleunigt und der Arbeitsstil habe sich stark verbessert.

Das ursprüngliche Ziel der Kommunistischen Partei Chinas war, Glück für das chinesische Volk zu erreichen und eine nationale Verjüngung anzustreben. Die Armutsreduzierung spiegelt somit das ursprüngliche Ziel und die Mission der Partei wider, Armut zu reduzieren und den Armen bei ihrem Streben nach einem erfüllteren Leben zu helfen.

Laut der Mitteilung stehe die Partei nun vor der großen Aufgabe, die absolute Armut in den kommenden Jahren zu beseitigen – ein Problem, das in der Geschichte des Landes nie zuvor angegangen wurde. Die Armutsbekämpfung sei nach wie vor mühsam, mit zahlreichen Herausforderungen wie dem Mangel an öffentlichen Dienstleistungen in einigen Bereichen, einer ineffizienten Umsetzung von Armutsbekämpfungsmaßnahmen und dem Missbrauch von Mitteln zur Armutsbekämpfung.

In der Mitteilung wurde darauf hingewiesen, dass strenge Regeln für die Leistungsbewertung angewandt werden müssen. Diejenigen, die eine gute Leistung bei der Armutsreduzierung gezeigt haben, sollten geehrt werden, während diejenigen, die dies nicht getan haben, ihre Arbeit verbessern müssen. Wer gegen Regeln verstoße, müsse bestraft werden.