Während des Besuches einer österreichischen Delegation in Beijing, einigen sich die beiden Staatschefs darauf ihre Zusammenarbeit zu intensivieren und gegenseitige Investments zu fördern.

Präsident Xi Jinping und seine Frau, Peng Liyuan, posieren mit dem österreichischen Präsidenten Alexander Van der Bellen und seiner Frau, Doris Schmidauer, während der Willkommenszeremonie in der Großen Halle des Volkes in Beijing am Sonntag für ein Foto. [Feng Yongbin/China Daily]

Die Staatschefs von China und Österreich haben sich am Sonntag darauf geeinigt, die bilateralen Beziehungen zu einer freundlichen strategischen Partnerschaft auszubauen, nachdem Österreich eine in einer solch hochrangigen Besetzung noch nie dagewesene Delegation nach China gesandt hatte. Diese schließt neben Präsident Van der Bellen auch den Kanzler Sebastian Kurz sowie weitere Minister ein. Der Besuch markiere den ersten dieser Größenordnung in den bilateralen Beziehungen und zeige wie viel dem österreichischen Präsidenten und Kanzler daran liegt, das Verhältnis zu China weiter zu intensivieren, sagte Xi Jinping, Chinas Staatspräsident, bei dem Treffen.

Am Montag wird Van der Bellen am Denkmal für die Helden des Volkes in Beijing einen Kranz niederlegen. Diese Aktion demonstriere großen Respekt und Zuneigung für das chinesische Volk, wie Xi mitteilte. Für Van der Bellen ist es der erste Besuch in China, in dessen Verlauf er später auch am diesjährigen asiatischen Wirtschaftstreffen „Boao Forum for Asia“ in der südchinesischen Provinz Hainan teilnehmen wird. 

Das neue Kabinett in Österreich hatte direkt nach dem Beginn der Legislaturperiode begonnen die Zusammenarbeit mit China zum Beispiel in der Neuen Seidenstraßen-Initiative auszuweiten. Kurz, der auch an den Gesprächen teilnahm, sagte, dass die hochrangig und vielfältig besetzte Delegation das starke Interesse jeglicher Branchen in Österreich an einer engeren Zusammenarbeit mit China verdeutliche. Gegenüber Xi erklärte Van der Bellen, dass sein Land sehr positiv über Chinas Rolle im Weltgeschehen denke, so zum Beispiel im Kampf gegen den Klimawandel. Vor allem in den Bereichen Handel, Investment und saubere Energie plane Österreich die Zusammenarbeit mit China auszuweiten. Xi sagte Chinas Unterstützung für diese Vorhaben zu.

Überdies sprach er sich im Gegenzug dafür aus, das Momentum dieses hochrangigen politischen Austausches zu bewahren und die Kooperation im Justizwesen, in Sicherheitsfragen, der Gesetzgebung und Korruptionsbekämpfung zu intensivieren. China schätze Österreichs offene Haltung gegenüber chinesischen Investments, wie Xi versicherte, und sei im Gegenzug auch offen für Investments österreichischer Unternehmen in China. Außerdem lud er Österreich ein, auch in der Kooperation zwischen China und zentral- sowie osteuropäischen Ländern eine größere Rolle zu spielen. 

China und die EU: Österreich mit Europaratspräsidentschaft

Dieses Jahr markiert den 15. Jahrestag der Strategischen Partnerschaft zwischen China und der EU. Van der Bellen merkte an, dass Österreich in diesem Jahr ab Juli für ein halbes Jahr die Präsidentschaft des Rats der EU innehalte und sich sehr für die sino-europäische Zusammenarbeit einsetzen werde. Für Chinas Interessen sei es wichtig, dass die EU weiterhin vereint, stabil und offenbleibe, wie Xi erklärte, weshalb es seine unterstützende Haltung gegenüber der Union nicht ändern werde. 

Nach ihrem Gespräch sahen die beiden Staatschefs bei der Unterzeichnung einiger Dokumente zur Neuen Seidenstraßen-Initiative, zur Kooperation im Justizwesen und anderen Bereichen wie Innovation, Logistik, Transport, Kultur, Sport oder geistiges Eigentum zu.