China hat am Montag einen amerikanischen Waffendeal mit Taiwan kritisiert. Die Trump-Regierung genehmigte eine Marktlizenz, die amerikanischen Unternehmen den Verkauf von Technologie zum U-Boot-Bau an Taiwan erlaubt.

Das chinesische Verteidigungsministerium antwortete in einem Online-Statement auf die Frage eines Journalisten, es verlange die „Beendigung aller Formen der militärischen Verbindung zwischen Taiwan und den Vereinigten Staaten, einschließlich aller Arten von Waffenverkäufen an Taiwan.“

„Chinas Militär hat die Fähigkeit und Entschlossenheit, alle Versuche zur Spaltung unseres Landes zu vereiteln und wird alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die nationale Souveränität, Sicherheit und territoriale Integrität resolut zu verteidigen“, sagte der Ministeriumssprecher Wu Qian.

Vergangenen Monat unterzeichnete Amerikas Präsident Donald Trump ein Gesetz, das Besuche zwischen den USA und Taiwan auf allen Ebenen fördert. China lehnt dieses Gesetz entschieden ab. Medienberichten zufolge wird der amerikanische Berater für nationale Sicherheit, John Bolton, Taiwan im Juni einen Besuch abstatten.

Zu dem möglichen Taiwan-Besuch Boltons sagte Geng Shuang, der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, die Ein-China-Politik sei Grundlage der chinesisch-amerikanischen Beziehungen. China stelle sich jedweden offiziellen Kontakten zwischen den USA und Taiwan entgegen und lehne auch Waffenverkäufe an die Insel ab. 

„Dieser Standpunkt ist schlüssig, klar und verbindlich“, sagte er. „Wir mahnen die Vereinigten Staaten, jede offizielle Verbindung zu Taiwan, sowie jeden Schritt zur Etablierung nachhaltiger Beziehungen mit Taiwan zu beenden. Die USA sollten zudem die militärischen Verbindungen zu Taiwan kappen und Waffenverkäufe beenden, um Schaden für die chinesisch-amerikanischen Beziehungen sowie den Frieden auf beiden Seiten der Taiwan-Straße abzuwenden“, führte Geng Shuang weiter aus.