Auf der Eröffnungszeremonie des diesjährigen Boao Asienforums bekennt sich chinesischer Präsident Xi Jinping klar zum Freihandel und kündigt für dieses Jahr eine weitere Öffnung Chinas sowie die Reduktion von Einfuhrzöllen an.

Während der Grundsatzrede bei der Eröffnungszeremonie des jährlichen Boao Asienforums in Boao in der Provinz Hainan verkündet Präsident Xi Jinping, dass er Zölle senken und China weiter für ausländische Investoren öffnen werde. (Foto von Li Xueren/ Xinhua)

Um China, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt , „weiter und weiter“ zu öffnen, stellte Präsident Xi Jinping am Dienstag wirkungsvolle Maßnahmen für dieses Jahr vor, wie zum Beispiel eine Reduzierung von Zöllen auf Automobile. “Wir werden die Initiative übernehmen, um Importe zu erhöhen”, sagte Xi in der Grundsatzrede auf der Eröffnungszeremonie des Boao Asienforums, das dieses Jahr unter dem Thema “Ein offenes und innovatives Asien für eine Welt mit großem Wohlstand“ in der südlichen Inselprovinz Hainan stattfindet.

Xi versicherte, dass China nicht nach einem Handelsbilanzüberschuss strebe, sondern sich wünsche seine Importe zu erhöhen und eine ausgeglichenere internationale Zahlungsbilanz zu erreichen.

“Dieses Jahr werden wir die Einfuhrzölle auf Automobile deutlich senken und auch für einige andere Produkte werden wir die Zölle reduzieren. Wir werden mehr Produkte importieren, die wettbewerbsfähig sind und von unserem Volk benötigt werden“, kündigte er an.

Mit Bezug auf die für November in Shanghai geplante erste internationale Importexpo erläuterte Xi, dass diese keine Expo im klassischen Sinne sein werde, sondern „eine große politische Initiative und ein Bekenntnis unsererseits zur weiteren Öffnung des chinesischen Marktes.“ China werde den Marktzugang deutlich ausweiten und eine attraktivere Investitionsatmosphäre schaffen, denn “eine Investitionsatmosphäre ist wie die Luft, wobei nur frische Luft mehr Investitionen von außen anzieht“, fügte er hinzu.

Zudem werde China den Schutz geistigen Eigentums stärken, was zum größten Anschub für die Wettbewerbsfähigkeit der chinesischen Wirtschaft führen werde, wie Xi sagte.

In seiner Rede bekräftigte er Chinas Bekenntnis zu weiteren Reformen und weiterer Öffnung.

“Chinas Reform- und Öffnungsprozess trifft die Hoffnung der Menschen für Fortschritt, Innovation und einem besseren Leben. Zeitgleich trifft es den globalen Trend in Richtung zu mehr Entwicklung, Kooperation und Frieden.“ In den letzten 40 Jahren ist Chinas Bruttoinlandsprodukt im Durchschnitt um 9,5 Prozent jährlich gewachsen, merkte Xi an.

Einstimmiges Bekenntnis zum Freihandel

Um allgemeinen Wohlstand zu schaffen, müssten Länder eine größere Vernetzung und gemeinsame Entwicklung anvisieren, erklärte Xi. “Die Geschichte der Menschheit zeigt, dass Öffnung zu Fortschritt führt, wohingegen Abschottung einen Rückschritt bedeutet“ , zeigte Xi auf.

Der österreichische Präsident Alexander Van der Bellen sagte während der Eröffnungszeremonie, dass wirtschaftliche Öffnung für möglichst viele Länder und Sektoren nicht nur vorteilhaft für kleine offene Volkswirtschaften wie Österreich, sondern für jede einzelne sein werde. “Diese sogenannten Handelskriege sind das letzte, was wir brauchen”, machte er deutlich.

Mark Rutte, Premierminister der Niederlande, rief in seiner Rede dazu auf, gemeinsam Handelsprotektionismus zu bekämpfen. “Die Geschichte zeigt, dass Handelsbarrieren nicht nur Märkte, sondern viel mehr noch Menschen und Ideen voneinander trennen“, sagte er.

Für den Premierminister Singapurs Lee Hsien Loong müsse die WTO das Fundament für den globalen Handel sein. “Seit dem WTO-Beitritt in 2001 ist Chinas Gewicht in der Weltwirtschaft sowie sein Anteil am Welthandel enorm gestiegen, wovon sowohl China selbst als auch viele andere Länder auf der Welt einschließlich Singapur profitiert haben“, sagte er.