Interessen der Bürger mit Überwachung besser geschützt 

Nach zwei Jahren der Anstrengung, die Cybersicherheit zu verbessern, sei Chinas Internet maßgeblich bereinigt worden. Die Interessen der Bürger würden dadurch besser geschützt, sagten Fachleute. 

Donnerstag sei der zweite Jahrestag der Rede des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping gewesen, in der er zur Verbesserung der Entwicklung des Internets und seiner Zügelung zum Nutzen des Landes und der Menschen aufgerufen hatte, meldete die Nachrichtenagentur Xinhua. 

Xi ist auch Leiter von Chinas zentraler Leitungsgruppe für Internetsicherheit und Informatisierung. Er hatte die Bemerkung am 19. April 2016 auf einem Symposium über Cybersicherheit gemacht.

"Das grundlegende Rechtssystem der Cybersicherheit ist in China eingerichtet worden. Der Gesetzesvollzug ist in den zurückliegenden Jahren erfahrener und effektiver geworden," sagte Wang Sixin gegenüber der Global Times am Donnerstag. Er ist Medienrechtsprofessor an der in Beijing beheimateten Communication University of China. 

Chinas oberster Gesetzgeber hatte das Cybersicherheitsgesetz am 7. November 2016 verabschiedet. Es soll die Hoheit über den Cyberspace, die nationale Sicherheit und die Rechte der Bürger sicherstellen. Am 1. Juni 2017 ist das Gesetz in Kraft getreten. 

Die Cyberspace-Verwaltung Chinas (CAC) ist Chinas oberster Internetregulierer. Am 27. Dezember 2017 hatte sie eine Cyberspace-Sicherheitsstrategie herausgegeben. Diese plädiert für Frieden, Sicherheit, Offenheit, Zusammenarbeit und Ordnung. 

Weiter steht darin, die Regierung werde die Hoheit über den Cyberspace und die nationale Sicherheit garantieren, Informationen schützen und gegen Cyberterror und -verbrechen vorgehen. 

"Cybersicherheit ist eine Angelegenheit der nationalen Sicherheit, denn sie betrifft die Wirtschaft, die Landesverteidigung, die Kommunikation und das Vermögen und die Sicherheit der Bürger", sagte Wang. "Sie spielt weiterhin eine wichtige Rolle in Chinas wirtschaftlichem Umbau." 

Eines der herausragendsten Merkmale von Chinas neuem Zeitalter ist die rasche Entwicklung der digitalen Wirtschaft und der Aufbau einer intelligenten Gesellschaft. 

"Ohne Cybersicherheit kann es keine nationale Sicherheit geben. Ohne das Internet gibt es keine Modernisierung", sagte Qin An. Er ist Leiter des in Beijing ansässigen Instituts für Cyberspace-Strategie Chinas. 

Vor zwei Jahrzehnten habe China nur ein Kabel mit einer Geschwindigkeit von 64 kbs/s gehabt. Jetzt habe das Land jedoch 700 Millionen Internetnutzer und mehr als vier Millionen Webseiten. Es habe das weltgrößte 4G-Netzwerk, berichtete die in Beijing ansässige Economic Daily am Donnerstag. 

2017 erreichte Chinas digitale Wirtschaft 27,2 Billionen Yuan (3,5 Billionen Euro). Dies entspricht 32,9 Prozent des Bruttoinlandsproduktes des Landes. Neben Online-Shopping und Leihfahrrädern hätten Big Data, Cloud Computing und Künstliche Intelligenz Teil am Leben der Chinesen, besagt der Bericht. 

2017 hat China sein Glasfasernetzwerk um 23 Prozent ausgeweitet. Es wurden 7,05 Millionen Kilometer Glasfaserkabel hinzugefügt. Das entspricht fast der zwanzigfachen Entfernung zwischen Erde und Mond. 

Plattformen gewissenhafter 

China stärkt in einer Kampagne zur Säuberung der Online-Umgebung auch seine Verwaltung der Online-Inhalte. 

"Mit einer effektiveren Durchsetzung der Überwachung und Verwaltung von Online-Plattformen ist das Internet in China sauberer geworden. Die Betreiber der Netzwerk-Plattformen sind jetzt gewissenhafter", merkte Wang an. "Die Maßnahmen, die zum Schutz des Eigentums und der Privatsphäre der Internet-Nutzer ergriffen worden sind, haben Wirkung gezeigt." 

Das Ministerium für Kultur und Tourismus hat in der letzten Maßnahme gegen verbotene Online-Produktionen mehr als 4900 Livestreaming-Apps überprüft und 370 Online-Auftritts-Plattformen entfernt. 

Anfang April haben die Staatliche Verwaltung für Radio und Fernsehen und die Cyberspace-Verwaltung Chinas die Nachrichtenwebsite Toutiao und die Livestreaming-Website Kuaishou aufgefordert, Inhalte zu entfernen, die sie für anstößig und gewalttätig hielten. Sie hätten weiterhin Nutzerkonten geschlossen, die derartige Inhalte hochgeladen hatten, sagte Xinhua. 

Wang sagte, die Pflichten der verschiedenen Verwaltungsabteilungen sollten besser geklärt und untereinander abgestimmt werden.

"Die Überwachung von Online-Plattformen durch die Cyberspace-Verwaltung Chinas sollte neuen Technologien Raum zum Wachstum lassen", merkte Wang an.