Die Europäische Kommission hat am Mittwoch verlauten lassen, dass die EU ab Juli Vergeltungszölle gegen US-Produkte erheben wird, nachdem die USA europäischen Stahl und Aluminium mit Strafzöllen belegt haben.

"Die Kommission hat heute die Entscheidung befürwortet, zusätzliche Zölle auf Produkte aus den USA  zu erheben, die in der vollständigen, der Welthandelsorganisation (WTO) zugestellten Liste von US-Waren geführt werden. Es ist dies Teil der europäischen Maßnahmen gegen die von den USA erhobenen Zölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte," heißt es in einem Statement der EU-Kommission.

Die Kommission gehe davon aus, "bis Ende Juni in Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten die notwendigen Schritte unternommen zu haben, so dass die neuen Zölle ab Juli erhoben werden können".

"Dies ist eine maßvolle und angemessene Antwort auf die einseitige und illegale Entscheidung der USA, Zölle auf europäische Stahl- und Aluminiumprodukte zu erheben. Die europäische Reaktion befindet sich in voller Übereinstimmung mit dem internationalen Handelsrecht. Wir bedauern, dass uns die USA keine andere Wahl zur Wahrung europäischer Interessen gelassen hat," sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.

Im März hatte Trump seinen Plan vorgestellt, einen 25-prozentigen Zoll auf Importstahl und einen zehnprozentigen Zoll auf Aluminium zu erheben. Zunächst war die Einführung der Zölle gegenüber einigen Handelspartner, darunter der EU, aufgeschoben worden.

Ende April ließ das Weiße Haus verlauten, dass die Ausnahme von den Zöllen zugunsten der EU-Mitgliedsstaaten, Kanada und Mexiko bis 1. Juni verlängert werde, um diesen Ländern "noch einmal dreißig Tage" Zeit zu lassen, um eine Übereinkunft durch Verhandlungen zu finden. Diese Verhandlungen sind jedoch gescheitert.

Mit Wirkung zum 1. Juni ist die Erhebung von US-Strafzöllen für Stahl und Aluminium aus der EU, Kanada und Mexiko in Kraft getreten.

In Vorbereitung ihrer Vergeltungsmaßnahmen hat die EU der Welthandelsorganisation (WTO) am 18. Mai eine Liste von amerikanischen Produkten überreicht, auf welche die EU in Zukunft zusätzliche Zölle erheben könne. In Übereinstimmung mit dem Reglement der WTO ist dies dreißig Tage nach Einreichung der Liste möglich.

Nach Angaben der EU betreffen die Zollmaßnahmen der USA Waren aus der Europäischen Union im Wert von 6,4 Mrd. EUR. Deshalb werde die Europäische Union sofort Vergeltungszölle auf US-Waren im Handelswert von bis zu 2,8 Mrd. EUR erheben. Der Ausgleich auf die Zölle, die von den USA auf den verbliebenen Warenwert in Höhe von 3,6 Mrd. EUR erhoben werden, soll später erfolgen. Dafür ist ein Zeitrahmen von drei Jahren vorgesehen, falls es zu keiner Einigung im Zuge eines WTO Verfahrens zur Streitbeilegung kommen sollte.

Die Erhebung von Vergeltungszöllen ist Teil einer "dreigliedrigen Antwort", zu der nach Angaben der EU-Kommission auch die Einreichung einer Klage gegen die USA vor der WTO am 1. Juni und die mögliche Auslösung von Schutzmaßnahmen zählen. Diese Maßnahmen sollen den europäischen Markt vor Verwerfungen schützen, die drohen, wenn Stahl, der für den US-Markt bestimmt war, umgelenkt werden muß.

Eine Untersuchung über die Dringlichkeit dieser Schutzmaßnahmen wurde am 26. März gestartet. Die Kommission hat neun Monate Zeit, um in dieser Sache zu einer Entscheidung zu kommen. Sollte die Notwendigkeit einer raschen Reaktion bestehen, könnten die entsprechenden Maßnahmen bereits im Sommer in Kraft treten.