Mehr als 600 Firmen mussten wegen Verstoßes gegen Umweltgesetze Bußgelder in einer Gesamthöhe von über 58 Millionen Yuan (9 Millionen US-Dollar) entrichten. Wenigstens 58 Personen wurden in Haft genommen. Dies ist das Ergebnis der bislang zur Hälfte durchgeführten Kontrollen der zentralen Umweltschutzbehörden in zehn chinesischen Provinzen, die bereits zuvor in Sachen Umwelt inspiziert worden waren. Die Daten wurden am Montag von der zentralen Umweltschutzbehörde veröffentlicht.

Die Anfang 2016 lancierten Umweltschutzkontrollen der Zentralregierung, die von Beamten der Ministerialebene geleitet werden, haben bis Ende letzten Jahres alle 31 Provinzen und Autonome Regionen Chinas erfasst.

Ende Mai wurden Kontrollkommissionen in zehn Provinzien zur Nachkontrolle entsandt. Darunter finden sich die Provinzen Henan, Jiangxi und Yunnan. Die Inspektoren sollen einen ganzen Monat lang vor Ort bleiben. Ihre vornehmste Aufgabe besteht darin, zu überprüfen, ob Beanstandungen behoben worden sind.

Das Umweltschutzministerium sagte, dass zudem 630 Beamte wegen Verstößen gegen das Umweltrecht zur Verantwortung gezogen worden sind und insgesamt 10.000 Verdachtsfälle untersucht worden seien, zu denen es 13.000 Hinweise aus der Bevölkerung gegeben hatte.

"Der Untersuchungsbericht über die Autonome Region Guangxi der Zhuang enthält noch nicht die Zahl der inhaftierten Personen und der zur Verantwortungen gezogenen Beamten," heißt es in der Stellungnahme des Ministeriums. "In den Provinzen Henan, Hebei und Heilongjiang hat sich herausgestellt, dass eine große Zahl der Hinweise aus der Bevölkerung nicht den Tatsachen entsprochen hat."

Die lokalen Behörden in diesen Gebieten sollten mehr Sorgfalt auf ihre Kontrolltätigkeit wenden.

Dennoch, so die Umweltschutzbehörde, werden die Inspekteure vor Beendigung ihrer Tätigkeit Städte auf Kreisebene besuchen und weiterhin Hinweise aus der Bevölkerung entgegennehmen.

"Die Inspekteure werden auch auf das flache Land gehen, und dort Unternehmen untersuchen und Problemen auf den Grund gehen."

Das Ministerium hat im Verlauf der Untersuchung regelmäßig über Verletzungen der Dienstpflicht durch lokale Behörden berichtet. Am Montag wurde die Provinz Jiangxi wegen einer Reihe von oberflächlichen und fehlerhaft implementierten Maßnahmen kritisiert, die zu einer Verschlechterung der Umweltsituation geführt hätten.

In einem Fall haben Inspekteure herausgefunden, dass eine Fabrik, die in Yichun Schmiermittel hergestellt hatte, noch immer in Betrieb war, obwohl sie als geschlossen gemeldet worden war.

Bereits im Juli letzten Jahres hätten die Behörden von Rechtsverstößen durch das Unternehmen erfahren. Bei einer vorangegangen Überprüfung wurde herausgefunden, dass das Unternehmen seine Aktivitäten verschleichert hatte, indem es durch den Abbau von Anlagen eine falsche Fährte legte.

Nach Angaben des 5. Kontrollteams, das für Jiangxi zuständig ist, entströmten der Fabrik "Rauch und durchdringende Gerüche. Keinerlei Filteranlagen waren in Betrieb,"

Die Kontrolleure deckten bei ihren Ermittlungen auf, dass die Betreiber des Unternehmens die Produktion mehrmals wieder aufgenommen hatten. Obwohl bereits im März 2017 die Schließung verfügt worden war, seien die Anlagen nicht demontiert worden.