Kommentar

Wie "Ein Band, Eine Straße" der Europäischen Integration hilft Exklusiv

21.06.2018

von He Zhigao, Budapest

 

Die internationale Ordnung befindet sich gegenwärtig in einer Phase, in der sie vor großen Entwicklungen und Reformen steht. Die Einstellungen Europas zur chinesischen Initiative "Ein Band, Eine Straße" sind von Diversität, Veränderbarkeit und Widersprüchlichkeit geprägt. 




Das liegt einerseits daran, dass es zu einer Veränderung des Machtverhältnisses zwischen China und Europa gekommen ist, andererseits aber auch an Veränderungen der Machtverhältnisse innerhalb der Europäischen Union. Die Initiative "Ein Band, Eine Straße" und der Mechanismus "16+1 Kooperation" werden innerhalb Europas sowohl als Chance als auch als Gefahr diskutiert. Die Unterstützer einer Einschätzung als Chance sind der Auffassung, dass der Erfolg der Chinesischen wirtschaftlichen Entwicklung den MOE-Ländern einen neuen Entwicklungsmodus präsentiert habe. Die Initiative "Ein Band, Eine Straße" verfolge eine Win-Win-Kooperation sowie gegenseitigen Respekt und ermögliche eine hochqualitative Kooperation, bei der alle Seite voneinander profitieren. Die Unterstützer einer Einschätzung als Gefahr sind der Meinung, bei der chinesischen Aktivität in den MOE-Staaten handle es sich um eine Strategie, die den Zusammenhalt der EU schwächen werde. Es handle sich um undurchsichtige Aktivitäten, die mit den EU-Normen nicht vereinbar seien. Vor kurzem wies die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel dann bei ihrem Chinabesuch darauf hin, dass die 16+1 Kooperation eine nützliche Kooperationsplattform sei, die den MOE-Staaten helfe, den Aufbau von Infrastruktur voranzubringen. Die MOE-Staaten und China ergänzen sich besonders gut. Die Kooperation ist eine nützliche Ergänzung der internen Einrichtungen der EU und stellt keineswegs eine Spaltung der EU dar.

An den folgenden Punkten zeigt sich, wie die Initiative "Ein Band, Eine Straße" und die 16+1 Kooperation die chinesisch-europäische Zusammenarbeit voranbringen und die Europäische Integration unterstützen.


Zuerst ist die Initiative "Ein Band, Eine Straße" eine Art internationales Kollektivgut. Sie hilft, das Niveau der chinesisch-europäischen Zusammenarbeit zu erhöhen und den Rahmen der Kooperation auszuweiten.

China steht jederzeit aktiv für eine Verknüpfung der chinesisch-europäischen Zusammenarbeit mit der Initiative "Ein Band, Eine Straße" und der 16+1 Kooperation ein. Im Jahr 2015 haben beide Seiten in der gemeinsamen Erklärung zum 17. bilateralen Gipfeltreffen zwischen der EU und China betont, man werde gemeinsam die Koordination zwischen der Initiative "Ein Band, Eine Straße" und der europäischen Entwicklungsstrategie, zwischen der internationalen Produktionskapazität Chinas und dem europäischen Investitionsplan sowie zwischen der China-MOE-Kooperation und der Kooperation mit Europa als Ganzes aktiv vorantreiben. Zudem kann die 16+1 Kooperation an sich schon als Teil der chinesisch-europäischen Zusammenarbeit angesehen werden. Ihre mittelfristige Planung orientiert sich an der "Strategischen Agenda 2020 für die Zusammenarbeit zwischen der EU und China". Daran zeigt sich, dass die Initiative "Ein Band, Eine Straße" und die 16+1 Kooperation durch eine Erweiterung der Schnittpunkte bei den gegenseitigen Interessen und die Schaffung von Wachstumspunkten bei der regionalen Kooperation den strategischen Gehalt der chinesisch-europäischen Beziehungen weiter ausbauen und erweitern.


Zweitens fördert die Initiative "Ein Band, Eine Straße" eine gleichmäßige Weiterentwicklung der Europäischen Integration.

Vor dem Hintergrund der Krisen, mit denen sich die Europäische Union konfrontiert sieht, kann die Initiative "Ein Band, Eine Straße" für die Probleme ungleichmäßige Entwicklung und Ungleichverteilung Lösungen anbieten. Außerdem kann sie zu einem bestimmten Grad die Auswirkungen des Nationalismus auf die Architektur der europäischen Administration abschwächen, da eine positive Wirtschaftsentwicklung und eine stabile Funktion der Gesellschaft den Reiz des Nationalismus schwächen.

Was die Initiative "Ein Band, Eine Straße" zunächst mit sich bringt, ist Veränderung durch Handel. Dabei ist der Kernpunkt die Erleichterung von Handel und Investitionen, die wiederrum die Kosten für den Handel senken und die Entwicklung des Handels vorantreiben kann. Dadurch wird die wirtschaftliche Entwicklung der europäischen Länder gefördert und der Lebensstandard der Bevölkerung verbessert. Im Januar 2018 hat die chinesische Zollbehörde in ihrem "Aktionsplan zur Förderung der Zollabfertigung entlang der Initiative 'Ein Band, Eine Straße' (2018-2020)" eine Vertiefung der Kooperation zur leichteren Abfertigung des Verkehrs zwischen China und Europa miteingeschlossen und dafür eine Informationsplattform eingerichtet. Dieser Digitalisierungsschritt wird die Flexibilität des Warenverkehrs und die Effizienz der Logistik erhöhen.


Drittens schafft die Initiative "Ein Band, Eine Straße" eine stabile äußere Umgebung für die Europäische Integration.

Derzeit klafft in den amerikanisch-europäischen Beziehungen bei Sicherheitspolitik, Handelsbeziehungen und Normvorstellungen überall eine große Lücke. Vor diesem Hintergrund stellt die Initiative "Ein Band, Eine Straße" eine Brücke für die chinesisch-europäischen Beziehungen dar, welche die dominierende Kraft von den transatlantischen Beziehungen zu den eurasischen Beziehungen transferiert und den Grundstein für eine chinesisch-europäische Kooperation im Bereich Global Governance legt. Sie stellt einen innovativen Mechanismus dar, dessen strukturelle Normen, Arbeitsweisen und Governance-Prinzipien zu den europäischen passen und zugleich neue Ideen für Europa liefern. Zwischen dem von China betonten Multilateralismus und der Natur des Integrationsprozesses im Nachkriegseuropa bestehen Möglichkeiten zum gegenseitigen Profit: Die Europäische Integration legt Wert auf den freien Verkehr von Gütern, Dienstleistungen, Kapital und Personal, während die Initiative "Ein Band, Eine Straße" wert auf politische Kommunikation, Verbindung der Einrichtungen, reibungslosem Handel, Kapitalfluss und Verbindung zwischen den Menschen liegt. Darüber hinaus bietet die Initiative eine Kooperation, die gegenseitig, offen und inklusiv sowie auf Win-Win und beiderseitigen Profit ausgelegt ist. Damit geht sie über die Governance-Konzepte und die Architektur der EU hinaus und schafft eine stabilere und berechenbarere äußere Umgebung für die Europäische Integration.


Viertens ist die Initiative "Ein Band, Eine Straße" eine nützliche Ergänzung für den Aufbau von Infrastruktur in Europa.

Gegenwärtig werden traditionelle Prinzipien der Geopolitik durch die Vorstellung von gegenseitiger Verbindung und Durchlässigkeit abgelöst. Die Entwicklung von Infrastruktur ist weltweit zu einer Priorität geworden. Das europaweite Verkehrsnetz und die Initiative "Ein Band, Eine Straße" stehen beide in Verbindung zu Infrastrukturprojekten im eurasischen Raum. Dabei ist das Hauptziel des europaweiten Verkehrsnetzes den Flaschenhals des Zentralkorridors und technologische Hindernisse aus dem Weg zu schaffen, um die gesellschaftliche, wirtschaftliche und räumliche Kohäsion Europas zu erhöhen, wodurch ein einheitlicher Logistikraum entsteht. Die Verknüpfung der Infrastruktur der Initiative "Ein Band, Eine Straße" mit dem europaweiten Verkehrsnetz wird die Durchlässigkeit zwischen Europa und Asien sowie im Inneren Europas erhöhen und die Handelsentwicklung fördern. Gleichzeitig werden die Anrainerstaaten der Seidenstraße durch die Optimierung der Infrastruktur zum direkten Umland für die europäische Wirtschaftsentwicklung. In bestimmtem Maße sichert das die Position der europäischen Länder in der Produktions- und Preiskette ab und nutzt gleichzeitig dem Warenumlauf und einer angemessenen Verteilung von Ressourcen.

 

Fünftens hat die Initiative "Ein Band, Eine Straße" viele europäische Unternehmen auf ihre Seite gebracht.

  Die deutsche Firma Siemens hat in der Vergangenheit ihre vollständige Zustimmung zur Initiative "Ein Band, Eine Straße" ausgerückt. Im Rahmen der Initiative hat Siemens mit zahlreichen chinesischen Unternehmen Abkommen geschlossen, seinen Kooperationsrahmen ausgeweitet und die Kooperationsbasis gefestigt. Logistikriese DHL und die Deutsche Bahn sind beide aktiv am Aufbau von Infrastruktur im Rahmen der Initiative "Ein Band, Eine Straße" beteiligt und haben neue Güterstrecken erschlossen. Auch viele Lokalregierungen sind von der Initiative begeistert. Städte wie Hamburg und Duisburg suchen von sich aus eine stärkere Kooperation mit chinesischen Lokalregierungen und haben ihren Wunsch ausgedrückt, zu einem Drehkreuz für den Güterverkehr zwischen China und Europa zu werden, in der Hoffnung möglichst früh zu profitieren.


Daneben ist die 16+1 Kooperation eine wichtige Plattform für die Initiative "Ein Band, Eine Straße" und wichtiger Bestandteil sowie nützliche Ergänzung der chinesisch-europäischen Beziehungen.

Sie kann die bilateralen Beziehungen vertiefen, die Verbindung und Durchlässigkeit stärken sowie das Multilateralismus-Prinzip umsetzen. Sie verbessert nicht nur die chinesisch-europäischen Beziehungen, sondern gibt der Integration der MOE-Staaten in die Europäische Union auch neue Kraft. Die 16+1 Kooperation hat eine neue Handelsroute zwischen China und den europäischen Ländern eröffnet und den Rückstand der MOE-Staaten gegenüber Westeuropa bei der Infrastruktur verringert. Außerdem wird sie die Wettbewerbsfähigkeit chinesischer Produkte auf dem europäischen Markt und den Kontakt zwischen den MOE-Ländern und Westeuropa stärken. Darunter ist die Eisenbahnstrecke Belgrad-Budapest ein konkreter Erfolg bei der Verstärkung der regionalen Integration durch die 16+1 Kooperation.

 

Zusammenfassend gesagt kann die Initiative "Ein Band, Eine Straße" das Niveau der Kooperation zwischen China und Europa steigern, einen Konsens schaffen und den Bewohnern der Anrainerstaaten der Initiative Wohlstand bringen. Die Investitionen Chinas in den MOE-Staaten haben die regionale Integration vorangebracht und helfen, gegenseitiges Vertrauen zu erhöhen sowie die interne Kooperation zwischen den MOE-Staaten zu stärken. Sie verringern die Abstände innerhalb der Europäischen Union, ermöglichen eine gleichmäßige Entwicklung und fördern so die Europäische Integration. Noch wichtiger ist, dass die Investitionen und Infrastrukturprojekte einen "Spillover-Effekt" haben und den entsprechenden Akteuren ermöglichen, entlang der neugeschaffenen Verbindungen neue Geschäftsmöglichkeiten zu entwickeln, Arbeitsplätze zu schaffen und das wirtschaftliche Entwicklungsniveau aller beteiligten Länder zu erhöhen. Die Initiative "Ein Band, Eine Straße" stellt eine offene regionale Integration dar, eine Integration des gemeinsamen Verhandelns, gemeinsamen Aufbaus und gemeinsamen Genusses der Erfolge. Sie wird der Europäischen Integration helfen sowie die Entwicklung der eurasischen Infrastruktur und das Wachstum von Handel und Investitionen fördern. Sie wird die Entwicklung der Globalisierung anführen und dazu beitragen, dass alle Nationen gemeinsam eine menschliche Schicksalsgemeinschaft errichten.


(Autor: He Zhigao, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Europastudien der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften)


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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Ein Band, Eine Straße, China, Europa, Integration