Umfassende Lockerung der Rechte auf Außenhandelsgeschäfte 

Laut dem 2004 revidierten Außenhandelsgesetz der Volksrepublik China wurde von Juli 2004 an das System zur Überprüfung und Genehmigung der Rechte von Unternehmen auf Außenhandelsgeschäfte in ein Registrierungsverfahren umgewandelt. Außenhandel betreibende Firmen können vor diesem Hintergrund gesetzesgemäß ihren Geschäften nachgehen.  

Dadurch wird die Herausbildung einer diversifizierten Struktur des Außenhandels über staatseigene Unternehmen, Unternehmen mit auswärtigem Kapital und private Geschäftsleute gezielt gefördert. Die umfassende Lockerung der Rechte auf Außenhandelsgeschäfte verleiht der Entwicklung der Hauptträger der Außenhandelsgeschäfte immensen Schub und beschleunigt die Entwicklung von Chinas internationalem Handel erheblich.  

Noch stärkere Öffnung des Dienstleistungsmarktes 

Seinen Zusagen an die Welthandelsorganisation entsprechend gewährt China auswärtigen Geschäftsleuten heute Marktzugang in vielen Bereichen des Dienstleistungssektors, darunter Finanzwesen, Telekommunikation, Bauwesen, Vertrieb, Logistik, Tourismus und Bildung.  

In 100 von insgesamt 160 der von der WTO geführten Kategorien des Dienstleistungssektors hat China die Öffnung vollzogen, was in der Bandbreite dem Öffnungsniveau der Industrienationen nahekommt.  

Auf Grundlage der probenweisen Anwendung einer Negativliste für den Marktzugang auswärtiger Investoren wird mittlerweile die landesweite Verwaltung anhand einer Negativliste praktiziert.  

Darüber hinaus erweitert China sicheren Schrittes die Öffnung seines Finanzwesens und treibt auch die Öffnung weiterer wichtiger Dienstleistungsbranchen wie Transport und Verkehr, Handelslogistik und fachbezogene Dienstleistungen voran. Zudem führt China Pilotprojekte für die Vertiefung der innovativen Entwicklung des Dienstleistungshandels in 17 Provinzen, regierungsunmittelbaren Städten und Regionen wie Beijing, Tianjin und Xiong’an durch und untersucht außerdem aktiv Möglichkeiten der weiteren geordneten Öffnung des heimischen Dienstleistungssektors. 

Es zeigt sich also, dass die Volksrepublik bereits im Jahr 2010 alle ihrer beim WTO-Beitritt gegebenen Versprechen eingelöst hat. Die drei Generaldirektoren der WTO, Michael Moore, Supachai Panitchpakdi und Pascal Lamy, die bei und nach Chinas WTO-Beitritt den WTO-Vorsitz innehatten, zollten Chinas großen Anstrengungen und Leistungen hohe Anerkennung.  

Pascal Lamy sagte: „Chinas WTO-Beitritt ist ein wichtiges Ereignis, das Eingang in die Geschichte findet und ein Paradebeispiel für die Schaffung einer Win-win-Situation durch Öffnung, freien Wettbewerb und wirtschaftliche Integration bildet.“  

Mittlerweile hat sich China sechsmal, nämlich zwischen 2006 und 2016 alle zwei Jahre, einer Prüfung seiner Handelspolitik durch die WTO unterzogen. Chinas gewissenhafte Erfüllung seiner Versprechen wurde dabei von den meisten Mitgliedern der WTO weitgehend anerkannt.  

*Hong Junjie ist Dekan der School of International Trade and Economics der University of International Business and Economics in Beijing.