Protektionismus

Ein Spiel mit dem Feuer Exklusiv

16.07.2018

Von Dr. Michael Borchmann, Wiesbaden 

„Amerika beginnt den größten Handelskrieg der Geschichte“ war der Titel eines Berichtes der angesehenen deutschen Tageszeitung Frankfurter Allgemeine Zeitung am 6. Juli 2018. Der Bericht beginnt mit den Worten: „Donald Trump hat Milliardenzölle gegen China in Kraft gesetzt. Die Reaktion aus Peking folgt prompt. Und dann steht eine neue, noch größere Zahl im Raum.“ Zugleich warnte auch der Transatlantik-Koordinator der deutschen Bundesregierung: „Im Moment sieht es nach einem weltweiten Handelskrieg aus“. Und manch ein Experte erinnert an die 20er und 30er Jahre des zurückliegenden Jahrhunderts, als eine protektionistische Zollpolitik der USA gegen die Empfehlungen aller Fachleute die Weltwirtschaft in Not und Elend gestürzt hat, ebenso übrigens die US-amerikanische selbst.

Der Weg der Trump-Administration ist in der Tat in hohem Maße besorgniserregend. Sie erzeugt Unruhe und Instabilität an vielen Fronten. Denken wir nur an die Ausstiege aus dem Klimaabkommen oder dem Atomabkommen mit dem Iran, letzterer zudem verbunden mit finsteren Drohungen an Drittstaaten, die gegenüber dem Iran Vertragstreue bewahren wollen. Und nunmehr die Eröffnung des eingangs zitierten Handelskrieges auf dem Felde der „Zollpolitik“, bei dem aktuell zwar das Verhältnis zur VR China die Schlagzeilen beherrscht, der aber letztlich auf die Weltwirtschaft insgesamt zielt.

 Erinnern wir uns an die einzelnen Schritte der von den USA betriebenen aggressiven Zollpolitik:  Bereits Anfang Februar setzte man Zölle und Importkontingente auf Waschmaschinen und Solarmodule in Kraft. Zweiter Schritt war die Festsetzung von die US-Wirtschaft abschottenden Einfuhrzöllen auf Stahl und Aluminium gegenüber China im März ds. Jahres, gegenüber der Europäischen Union, Kanada und Mexiko ab 1. Juni des Jahres. Als Reaktion belegte China 128 US-Produkte mit Einfuhrzöllen, die EU erhob Vergeltungszölle auf  amerikanische Produkte wie Whiskey, Jeans, Motorräder und Erdnussbutter. Und nunmehr haben die USA als dritte Eskalationsstufe mit Wirkung vom 6. Juli Abschottungszölle von 25 Prozent auf chinesische Waren mit einem Handelswert von rund 34 Milliarden US-Dollar in Kraft gesetzt. China seinerseits belegte umgehend amerikanische Waren von einem in etwa gleichen Volumen mit einem Vergeltungszoll von ebenfalls 25 Prozent. Flankierend haben mehrere Länder und auch die Europäische Union wegen der gegen sie erhobenen Zölle bereits Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO) eingereicht.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: China,USA,Handelskrieg,EU,WTO