Wirtschaft

China verbessert weiterhin das Geschäftsklima

19.07.2018

China werde weiterhin Schwächen in der Marktumgebung bekämpfen, um so die generelle Kompetenz des Landes zu erhöhen, eine stabile positive Wirtschaftsperformance zu leisten. Dies wurde am Mittwoch auf einer Arbeitssitzung des Staatsrates unter Leitung von Ministerpräsident Li Keqiang beschlossen.


Der Staatsrat plädierte für eine deutliche Verbesserung der Vitalität der Märkte und den Transfer von Befugnissen an Marktteilnehmer, um so ein faires, kompetitives Geschäftsklima zu schaffen.

"Angesichts wachsender internationaler Konkurrenz müssen wir das dringende Bedürfnis nach einer Beschleunigung der Reform von Regierungsfunktionen erfüllen. Dies ist zur Belebung des Marktes unbedingt erforderlich, damit sowohl auf lokaler Ebene wie auch in der gesamten Wirtschaftsumgebung des Landes Initiativen gefördert werden," sagte Li auf der Sitzung.

Es wurde beschlossen, siebzehn Verwaltungsverordnungen aufzuheben, welche die Gründung von Altenheimen, die Aufhebung von Betriebserlaubnissen, die Zulassung ausländischer Firmen im Speditionswesen und die Arbeitserlaubnisse für Menschen mit Wohnsitz in Taiwan, Hongkong und Macau betrefffen. Sechs dieser siebzehn Verordnungen werden durch einen Verwaltungsakt aufgehoben.

Zollabwicklung und Quarantäne sollen bis Ende 2018 zusammengelegt und die Registrierung von Import- und Exportaktivitäten vereinfacht werden. Statistisches Material aus den Abteilungen für Marktaufsicht und Handel sollen unmittelbar für die Zollerfassung genutzt werden.

Das Steuersystem soll vereinfacht und die Zahlungsfristen verkürzt werden. Die Registrierung von Wohneigentum soll bis Ende 2018 innerhalb eines Zeitraums von fünfzehn Werktagen erfolgen und die Eintragung von Hypotheken innerhalb von sieben Werktagen.

Für Geschäftsaktivitäten soll eine neue Negativliste aufgelegt und alle Einschränkungen, die ein faires Umfeld behindern, sollen beseitigt werden. Marktaufsicht und der Schutz von Eigentumsrechten sollen weiter gestärkt werden. Negativlisten sollen detailliert aufführen, welche Investitionen in welchen Bereichen nicht erlaubt sind.

"Unser Bemühen um den Abbau von bürokratischen Hürden und die Verbesserung von öffentlichen Dienstleistungen zielt auf die Schaffung eines Gleichgewichts zwischen Regierung und Marktwirtschaft und ermöglicht es dem Markt, eine entscheidende Rolle bei der Wertschöpfung zu spielen," führte Li aus. "Anstatt Befugnisse zwischen Regierungsabteilungen hin- und herzuschieben, sollten wir den Kräften des Marktes Respekt erweisen, und diese mit angemessener Macht ausstatten."

China wird auch Evaluierungen der Geschäftsumgebung im ganzen Land durchführen und weitere Anreize für Marktkräfte bieten, die sich als Outperformer erweisen. Die 28 Schritte zur Verbesserung des Geschäftsklimas, die sich in einigen Regionen bereits bewährt haben, sollen weitere Verbreitung finden, um die Konkurrenz im Streben um eine erhöhte Wettbewerbsfähigkeit im ganzen Land zu fördern.


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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: China, Geschäftsklima, Marktumgebung