Der chinesische Staatsrat hat einen Pilotplan veröffentlicht, mit dem die Anlage des staatseigenen Kapitals reformiert werden soll. Vertreter des chinesischen Finanzministeriums erklärten am Mittwoch, dass es sich bei dieser Reform um eine spezielle Plattform zur Anlage des staatseigenen Kapitals handele. China werde durch einen Um- und Neubau der Investitions- und Verwaltungsunternehmen eine marktorientierte Plattform aufbauen, um der staatlichen Strategie entsprechend die Kapitalanlagen und Betriebseffizienz des staatseigenen Kapitals zu erhöhen.

Xu Hongcai, der Assistent des chinesischen Finanzministers, erklärte am Mittwoch auf einem Briefing beim Pressebüro des chinesischen Staatsrats, eine der Hauptaufgaben der Reform der staatseigenen Unternehmen Chinas liege darin, das derzeit gültige Geschäftssystem des staatseigenen Kapitals in ein marktorientiertes System umzuwandeln:  

„Mit der Gründung von Anlagen- und Geschäftsfirmen soll das Eigentum und der Betrieb der staatseigenen Unternehmen voneinander getrennt und ein marktorientiertes System des staatseigenen Kapitals aufgebaut werden. Die neu gegründeten Firmen sollen in Zukunft die staatseigenen Unternehmen kapitalmarktorientiert verwalten. Die Regierung wird dabei nicht mehr direkt mitwirken. Damit sollen der marktorientierte Status der Unternehmen festgelegt und der Gewinn sowie die Effizienz der Unternehmen erhöht werden."

Xu betonte, die Plattform werde auch dazu beitragen, vernünftige Kapitalflüsse zu fördern und Anlagen des staatseigenen Kapitals zu optimieren. Zudem könne man die Verantwortung eindeutig zuordnen und die Aufsicht intensivieren, um Verluste des staatseigenen Kapitals zu verhindern.

Berichten zufolge veröffentlichte die chinesische Regierung bereits im Jahr 2015 amtliche Dokumente und verlangt damit, den Um- und Neubau der staatseigenen Investitions- und Verwaltungsunternehmen zu fördern. Zehn große staatseigene Unternehmen setzten danach das entsprechende Pilotprojekt um. Wen Zongyu, Direktor des Forschungszentrums für öffentliches Kapital beim chinesischen Forschungsinstitut des Finanzwesens, erklärte, der vor kurzem veröffentlichte Plan des Staatsrates basiere auf den Erfahrungen aus den vorigen Pilotprojekten und weise im Rahmen der vorherigen Dokumente auf konkrete Standards und Vorschläge zur Umsetzung des neuen Plans hin. Wen sagte:

„Dieser Pilotplan ist ein umfassender Plan. Es handelt sich nicht nur um die Struktur, die Verwaltung sowie den Betrieb der staatseigenen Unternehmen, sondern auch um das künftige Einreichen der Gewinne. Das ist eine umfassende Reform in Bezug auf marktorientierte Verwaltung."

Statistiken zufolge beliefen sich die gesamten Einnahmen der chinesischen staatseigenen Unternehmen im ersten Halbjahr des laufenden Jahres mit einer Zunahme von 10,2 Prozent auf 27,76 Billionen Yuan RMB, umgerechnet etwa 3,5 Billionen Euro. Die Profite und die eingereichten Steuern betragen jeweils 1,72 und 2,29 Billionen Yuan RMB, dies entspricht jeweils einer Zunahme von 21,1 Prozent und zehn Prozent.