China und alle zehn Mitgliedstaaten des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) hätten sich auf einen Vertragsentwurf zur Regelung der Frage des Südchinesischen Meeres geeinigt, den der Außenminister Singapurs, Vivian Balakrishnan, als Meilenstein bezeichnete.

Der Diplomat äußerte sich in diesem Sinne im Rahmen der Eröffnung der alljährlichen Konferenz der Außenminister der ASEAN-Staaten und Chinas, die am gestrigen Donnerstag in Singapur begann.

China und die ASEAN-Länder haben im Jahre 2013 Verhandlungen zu diesem Katalog an Verhaltensmaßnahmen im Südchinesischen Meer (COC) eröffnet, um Frieden und Stabilität zu wahren, sowie die Vermeidung von Konflikten in der Region zu garantieren. 

Der erste Einzelentwurf zum COC, in dem der Rahmen und die wesentliche Punkte der Vereinbarung festgelegt sind, "wird ein lebendiges Dokument und die Grundlage für künftige Verhandlungen sein", so Balakrishnan.

Staatsrat und Außenminister Wang Yi sagte auf dem Eröffnungstreffen, dass der Entwurf einen bedeutenden Fortschritt darstelle, und dass, sollte es den Vertragsstaaten gelingen, Störungen zu beseitigen, der Verhandlungsprozess beschleunigt werde.

Gegenüber der Presse sagte Wang, dass der Entwurf das Fundament lege und die Säulen setze für das Haus, das einst der COC sein werde.

Su Xiaohui, Forscher am Chinesischen Institut für Internationale Studien, meint, dass der Entwurf  "den aufrichtigen Willen der ASEAN-Staaten und Chinas dokumentiert, Regeln für die Region aufzustellen."

Dem Fortschritt liege Chinas Vertrauen in Verhandlungen mit jedem einzelnen der ASEAN-Staaten bei Streitigkeiten im Südchinesischen Meer zu Grunde. Aber auch die Bereitschaft der ASEAN-Staaten, Chinas Erklärungen beizupflichten, so Su.

Störmanöver von Außenseitern, wie etwa den Aktionen der USA unter der Bezeichnung “Freiheit der Meere”, seien nicht hilfreich. Man erwarte, dass Außenseiter eine positive Rolle bei der Erlangung eines Regelwerkes für das Südchinesische Meer spiele, sagte Su.