von Ole Engelhardt

Mit Effekt von heute haben die USA ihre Wirtschaftssanktionen gegen den Iran wieder aufleben lassen, nachdem sie im Zuge des Iran-Nuklear-Abkommens im Juli 2015 außer Kraft getreten waren. Die Sanktionen haben auch enorme Auswirkungen auf Länder wie die Exportnation Deutschland, die mit Teheran Handel betreiben. Die Reaktionen aus der deutschen Wirtschaft fallen entsprechend aus.

Gerade einmal 90 Tage ist es her, als die Welt wieder einmal einer Seifenoper glich und auf die Auflösung des „Cliffhangers“ in der Iran-Episode durch den Mann wartete, der zur Zeit das Weiße Haus und damit vermeintlich die freie westliche Welt regiert. Und dann, kurz vor Ablauf der First, kam es am 8. Mai so, wie viele befürchtet hatten: US-Präsident Donald Trump hob den Iran-Deal entgegen aller Überzeugungsversuche der EU-Mitgliedsländer einseitig auf. Jenen aus seiner Sicht „desaströsen Deal", der im Kern faul sei.  Genau genommen traf er zwar nur die Entscheidung, die Aussetzung der Iran-Sanktionen nach Ablauf von 90 Tagen nicht mehr zu verlängern, wie es in den vergangenen drei Jahren der Fall gewesen war. Experten weltweit deuteten dies aber als gleichbedeutend mit dem Ende des Abkommens, das im Juli 2015 in Wien von den UN-Vetomächten, Deutschland und Iran geschlossen wurde. Die 90 Tage sind nun verstrichen und die Welt weiß immer noch nicht, wie genau es weiter gehen wird. Die US-Sanktionen gegen den Iran sind mit Effekt von gestern wieder in Kraft getreten, doch Irans Führung beteuert, dass sie mit den verbliebenden Partnern weiterhin zum Abkommen stehen will. Trump auf der anderen Seite hatte „die schärfsten Wirtschaftssanktionen" angekündigt, mit denen er laut eigener Aussage bewirken möchte, dass Teherans Wirtschaft einbricht und die Führung sich angesichts der aussichtslosen Lage gezwungen sieht, ein neues Atomabkommen zu vereinbaren. Außenminister Mike Pompeo formulierte es noch martialischer, als er diese Woche sagte, die Sanktionen seien dazu gedacht, „die bösartigen iranischen Aktivitäten zurückzudrängen."

Im ersten Schritt treffen die Sanktionen nun bestimmte Gold- und Edelmetalle, ausgewählte Rohstoffe, Teppiche oder Industriesoftware. Zudem ist es dem Regime untersagt, US-Dollar zu erwerben. Am 4. November folgt eine weitere Runde an Sanktionen, die Irans Kernprodukte wie Öl und Gas betreffen und außerdem den internationalen Zahlungsverkehr mit dem Staat lahmlegen sollen.

Die neuen Maßnahmen werden jedoch nicht nur Iran Probleme machen, sondern haben auch drastische Folgen für Länder mit Wirtschaftsbeziehungen zu der Islamischen Republik. US-Botschafter in Deutschland Richard Grenell empfahl noch am Tag der Entscheidungsverkündung im Mai via Twitter: „Deutsche Unternehmen, die im Iran Geschäfte machen, sollten diese Tätigkeiten sofort herunterfahren.“ Die Gretchenfrage für die deutsche Wirtschaft lautet deshalb zur Zeit: Wie hältst du's mit dem Iran?

Deutsch-iranischer Handel blühte auf

Ein Blick ins Handelsblatt drückt mit wenigen Worten aus, wie die aktuelle Lage ist: „Die Folgen der US-Sanktionen für die deutsche Wirtschaft?“, fragt es in einer Überschrift. „Nicht vorhersehbar.“

Seit dem Iran-Abkommen im Juli 2015 haben sich die deutsch-iranischen und auch die europäisch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen insgesamt enorm verbessert. Viele deutsche Firmen haben wieder Geschäfte betrieben oder sogar Präsenzen in Teheran eröffnet. Noch im letzten Jahr betrug das Exportvolumen in den Iran 3 Milliarden Euro, was im Vergleich zu 2016 nochmal einen Anstieg von 16 Prozent bedeutete. Der Außenwirtschaftschef des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Volker Treier, bilanzierte, „rund 120 deutsche Unternehmen haben in den letzten Jahren sogar ihre eigene Repräsentanz in Iran eröffnet."