Die neuen Änderungen werden den ärmeren Menschen helfen, während gleichzeitig die Kaufkraft gestärkt wird, so Experten. 

Chinas oberster Gesetzgeber hat vor kurzem dafür gestimmt, ein überarbeitetes Einkommensteuergesetz zu verabschieden. Experten sagen, mit diesem Schritt solle eine fairere Einkommensverteilung geschaffen werden. Außerdem soll der heimische Konsum stimuliert und der positive Kreislauf in Chinas Wirtschaftswachstum gesichert und erhalten werden. Das neue Gesetz sieht vor, dass der Mindestbetrag für die Befreiung von der Einkommensteuer von 3.500 Yuan auf 5.000 Yuan pro Monat oder 60.000 Yuan pro Jahr angehoben wird. Das neue Gesetz soll mit 1. Januar 2019 in Kraft treten. Einige Klauseln, darunter die Mindestschwelle für die Ausnahmeregelung, sollen bereits am 1. Oktober dieses Jahres in Kraft treten. 

Dong Dengxin ist der Direktor am Institut für Finanzen und Wertpapiere an der Universität von Wuhan für Wissenschaft und Technologie. Er sagte, die neue Grenze von 5.000 Yuan sei vernünftig, da das Einkommen der Chinesen in den letzten Jahren allmählich gestiegen sei, was am wirtschaftlichen Wachstum des Landes liegt. Dong sagte der Global Times am Montag, dass die Änderung vor allem Familien mit niedrigerem Einkommen nutzen werde sowie Familien mit älteren Menschen und Kindern in ihrer Obhut. Das neue Gesetz sieht insbesondere Abzüge vor für Bereiche wie Kindererziehung, Behandlung schwerer Krankheiten und Pflege älterer Menschen sowie Zinsen und Mieten für Wohnbaukredite. 

Die aktuelle Steuerreform zielt darauf ab, eine fairere Verteilung des Einkommens zu erreichen sowie eine ausgeglichenere Steuerbelastung. Menschen mit niedrigem Einkommen würden weniger Steuern zahlen, während Menschen mit höherem Einkommen mehr zahlen, sagte Dong. Das geltende Gesetz wurde seit seiner Verabschiedung im Jahr 1980 siebenmal überarbeitet. Damals lag der ursprüngliche Schwellenwert für die individuelle Einkommensteuerbefreiung bei 800 Yuan pro Monat, wie die Nachrichtenagentur Xinhua bekannt gab. Sie wurde im Jahr 2005 auf 1.600 Yuan angehoben und im Jahr 2007 auf 2.000 Yuan. Die gegenwärtige Schwelle liegt nach einer Revision im Jahr 2011 bei 3.500 Yuan. 

Wang Surong ist ein Professor an der Universität für Internationales Business und Wirtschaft. Er sagte der Tageszeitung Global Times vom Montag, dass „die heimischen Unternehmen unter dem neuen Gesetz mehr Sozialversicherungsbeiträge für ihre Mitarbeiter bezahlen müssen.“ Inländische Unternehmen haben wahrscheinlich auf der Grundlage ihres Mindestlohns Sozialversicherungsbeiträge für Arbeitnehmer gezahlt. Aber jetzt müssten sie genau jene Gelder bezahlen, die auf den tatsächlichen Gehältern der Angestellten basieren, so Wang. „Mehr B Sozialversicherungsbeiträge könnten eine höhere Belastung für kleine und mittelgroße Unternehmen bringen, doch sie sind verpflichtet, dies zu tun“, sagte Dong der Global Times am Montag.

Stimulierung der Kaufkraft

Diese Runde der Einkommens-Steuerreform ziele darauf ab, eine fairere Verteilung des Einkommens zu garantieren und den heimischen Konsum zu stimulieren. Dies sagte Jia Kang, der Chef-Ökonom der Chinesischen Akademie für Neue Angebots-Wirtschaftsstudien der Global Times vom Montag. Dem stimmte Zhao Xijun zu, der Co-Direktor am Forschungsinstitut für Finanzen und Wertpapiere an der Renmin University of China. Er sagte, das neue Gesetz werde nun dabei helfen, das Einkommen der Chinesen anzupassen und es weiterhin zu steigern. 

Der stellvertretende Finanzminister Cheng Lihua sagte am Freitag, das Gesetz habe die Faktoren der Pro-Kopf-Ausgaben der Stadtbewohner, die durchschnittliche Belastung der Beschäftigten und den Verbraucherpreisindex berücksichtigt. Menschen mit einem monatlichen Einkommen unter 20.000 Yuan werden eine Steuersenkung von über 50 Prozent sehen, sagte Cheng. Das neue Gesetz werde ärmeren Familien mehr verfügbares Einkommen geben, was dabei helfen werde, den heimischen Konsum zu stimulieren, sagten Experten.