CRI-Kommentar: Frankreich will EU aus Dilemma befreien

06.09.2018

Als einer der führenden Politiker in der EU hat der französische Präsident Emmanuel Macron in letzter Zeit häufig diplomatische Äußerungen gemacht. Besonders hat er Ende August in seiner Grundsatzrede auf einer Sitzung der französischen Diplomaten für den Multilateralismus plädiert. Dies zeigt, dass Frankreich nach allen Kräften die EU aus dem diplomatischen Dilemma befreien will.

Zweifellos waren Macrons diplomatische Taten in letzter Zeit für eine Bewältigung des Unilateralismus und die Förderung der Integration Europas von Bedeutung. Allerdings wurden dabei kaum reale Effekte erzielt.

Erstens, Macron hat auf traditionelle französische Weise ein Programm zur Wiederbelebung der EU vorgelegt, das kein umfassendes Echo gefunden hat. Die Lobbyings von Macron in ganz Europa werden auch als egoistisches motiviert betrachtet, weil er Mandate für seine Partei bei den Wahlen des Europäischen Parlaments im nächsten Jahr anstrebt. Laut der französischen Öffentlichkeit könne eine Wiederbelebung Europas nicht „durch Alleingang verwirklicht werden, allerdings ist es sehr schwer, Partner dafür zu finden". Für die Probleme in der EU „sollen Lösungsprogramme ins Leben gerufen werden, allerdings wird kaum ein akzeptables Programm initiiert."

Zweitens, Macron will weltweit „Verbündete" mit ihm selbst als Kern finden. Allerdings hegt er auch Vorurteile und Skepsis gegenüber China, das als die Hauptkraft zur Förderung des Multilateralismus gilt. Dies bedeutet, zwar plädieren Frankreich und Deutschland für die Errichtung einer „multilateralen Union", um den Unilateralismus der USA zu bekämpfen, aber das Wesen, wonach Europa und die USA der westlichen Gruppe angehören, bleibt unverändert.

Es ist ein immer wichtigerer Inhalt der diplomatischen Aktivitäten Frankreichs und Europas, den Multilateralismus voranzutreiben. China und Europa sind auch dabei, bezüglich der Wahrung des internationalen multilateralen Systems und der vernünftigen Regeln ihre Kontakte und Kooperationen auszubauen. Ziel ist, zur Entwicklung der internationalen Beziehungen einen positiven Beitrag zu leisten. Dafür sollen China und Europa ihr gegenseitiges Vertrauen und Verständnis intensivieren.


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Quelle: CRI

Schlagworte: Frankreich, EU, China, Multilateralismus