Am Mittwoch wurde auf einer Sitzung des Staatsrats unter Vorsitz von Ministerpräsident Li Keqiang eine weitere Vereinfachung bei der Anmeldung von Gewerbebetrieben beschlossen.

China wird ein Pilotprojekt ins Leben rufen, das landesweit Betriebserlaubnisse von Geschäftslizenzen trennen soll.

Die Produktionsfreigaben für Industriegüter sollen mindestens zu einem Drittel wegfallen und Genehmigungsverfahren für andere Betriebsvorgänge sollen stark vereinfacht werden, um so die Belastungen für die Unternehmen geringer zu halten.

Abgeschafft werden Produktionsfreigaben für 14 Kategorien von Industriegütern, wodurch die Zahl genehmigungspflichtiger Kategorie auf 24 beschränkt ist.

Produktionsfreigaben für Güter aus den Bereichen Öffentliche Sicherheit, Gesundheitsfürsorge und Umweltschutz werden durch Zertifizierungen ersetzt.

Auf der Sitzung wurde die baldige Veröffentlichung einer Zusammenstellung dieser Güter sowie die Übernahme der Zertifizierungskosten durch die öffentliche Hand beschlossen.

Diese neuen Maßnahmen würden die Kosten von Unternehmen für einen Marktzugang reduzieren, so Ren Xingzhou, Wissenschaftler am Entwicklungsforschungszentrum des Staatsrates.