China werde seinen Finanzsektor weiter öffnen, Steuern und Gebühren senken und die Rechte des geistigen Eigentums besser schützen, sagte Ministerpräsident Li Keqiang am Donnerstag vor Führungskräften aus dem Unternehmensbereich, dem Finanzsektor und Think Tanks beim Sommer-Davos-Forum in Tianjin. Li sprach während der Jahrestagung der New Champions 2018, die vom World Economic Forum ausgerichtet wurde, mehr als 200 Vertreter dieser Bereiche an.

Li Keqiang beim Sommer-Davos-Forum (links).

Bezüglich der Öffnung des Finanzsektors sagte Li, dass China zu einer weiteren Öffnung entschlossen sei und gleichzeitig die finanzielle Stabilität beibehalten werde. Gleiche Behandlung wie für Inländer und eine Negativliste würden in diesem Bereich durchgeführt, während Lizenzen und unbegrenzte Aktienbeteiligungen auf ordentliche Weise gefördert würden. Gegenwärtig bestünden im Bankensektor keine Beschränkungen für Aktienbeteiligungen, und die Grenze werde in Zukunft für Versicherungs- und Wertpapierfirmen aufgehoben werden, sagte er.

Bezüglich Steuern und Gebühren sagte Li, dass eine massive Senkung der Steuern und substantielle Gebührenkürzungen, einschließlich niedrigerer Sozialversicherungssätze und persönlicher Einkommenssteuern, durchgeführt würden, um die Belastungen für die Unternehmen zu verringern und den Konsum zu stimulieren. Eine Reihe von Maßnahmen sei umgesetzt worden, um die soziale Kreativität aller Menschen zu fördern, so dass allen die gleichen Chancen für Innovationen und die Gründung neuer Unternehmen gegeben werden.

Unterdessen seien ausländische Unternehmer willkommen, sich der innovationsgetriebenen Entwicklung Chinas anzuschließen, in der die Rechte des geistigen Eigentums die Grundlage bilden. China werde sich stärker dafür einsetzen, solche Rechte zu schützen und Verstöße streng zu bestrafen. Zwangsübertragungen von Rechten des geistigen Eigentums seien verboten, sagte er. Im Zusammenhang mit den Reformen der Welthandelsorganisation bekräftigte Li erneut, dass der Freihandel geschützt werden sollte. Die WTO benötige notwendige Reformen, und sie sollten die Interessen der Entwicklungsländer, insbesondere der am wenigsten entwickelten Länder, berücksichtigen. Verhandlungen und Dialog sollten geführt werden, um allen einen Nutzen zu bringen, so Li.