Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, rief am Donnerstag dazu auf, sich bei Reformen auf Lösen praktischer Probleme zu konzentrieren.

Xi machte diese Bemerkung auf der vierten Sitzung des Zentralkomitees zur Vertiefung der allgemeinen Reform, die er leitete. Bei dem Treffen wurden mehrere Dokumente verabschiedet, die unterschiedliche Bereiche wie die hochwertige Entwicklung, die Reform und Innovation der chinesischen Freihandelszonen sowie Impfstoffe behandelten.

1. Hochwertige Entwicklung

Beim Treffen wurde darauf hingewiesen, dass die Förderung einer qualitativ hochwertigen Entwicklung von grundlegender Bedeutung sei für die Gestaltung von Entwicklungsstrategien und Wirtschaftspolitik sowie für die Umsetzung der Makrosteuerung in China.

Xi fordert nachdrücklich eine hochwertige Entwicklungspolitik in Bereichen wie der verarbeitenden Industrie, der Hochtechnologie- und Dienstleistungsindustrie, der Infrastruktur und den öffentlichen Dienstleistungen.

2. Pilot-Freihandelszone

Hinsichtlich des Handels ermutigte das Treffen dazu, die Reformen und Innovationen in den Pilot-Freihandelszonen zu vertiefen. Es wurden weitere Reformen und eine stärkere Öffnung gefordert, um ein besseres Umfeld für Investitionen zu schaffen, den Handel zu erleichtern und die Bereitstellung finanzieller und innovativer Dienstleistungen für die Realwirtschaft voranzutreiben.

3. Finanzaufsicht

Auf der Sitzung wurde weiter betont, dass die Aufsicht über systemrelevante Finanzorganisationen verbessert werden soll, um die großen Finanzinstitute zu veranlassen, vorsichtig zu handeln und systemische finanzielle Risiken zu vermeiden.

4. Impfungen

Beim Treffen kamen auch Impfstoffe zur Sprache, da sich dieses Thema auf den Alltag der Menschen, die öffentliche Gesundheit und die nationale Sicherheit beziehe. Dem Treffen zufolge müssen strenge Maßnahmen ergriffen werden, um den Marktzugang von Impfstoffen zu kontrollieren und die Überwachung der bereits auf dem Markt befindlichen Impfstoffe zu verstärken.

Illegale und irreguläre Aktivitäten müssten hart bestraft werden, um die Sicherheit der Impfstoffherstellung und -versorgung zu gewährleisten. Auch sollte mehr für die Erforschung und Entwicklung von Impfstoffen getan werden. Die Gesetze sollen so angepasst werden, dass höhere Kosten und eine strengere Bestrafung die Missachtung der Regeln unattraktiv machen.