Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat am Montag bei einem Staatsbesuch in den Niederlanden die Fortsetzung der Reformpolitik angekündigt. Bei einem Gespräch mit seinem niederländischen Kollegen Mark Rutte warb er für eine multilaterale Weltordnung.

Chinas Ministerpräsident Li Keqiang mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte bei einem Empfang im Binnenhof, dem Regierungssitz in Den Haag, Foto: Xinhua.

Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat am Montag bei einem Staatsbesuch in den Niederlanden angekündigt, den Marktzugang im verarbeitenden Gewerbe, in der Finanzbranche und anderen Wirtschaftszweigen für internationale Investoren zu öffnen und die Reform- und Öffnungspolitik fortzusetzen.

Auf einer Pressekonferenz mit seinem niederländischen Kollegen Mark Rutte kündigte er Handelsvereinbarungen zwischen Unternehmen beider Staaten im Umfang von zehn Milliarden US-Dollar an. „Dies zeigt, dass China seinen Markt weiter für die Niederlande öffnet und das Potenzial zur Kooperation sehr groß ist“, sagte Li.

Die Öffnungspolitik biete gleiche Ausgangsbedingungen für Unternehmen aus allen Ländern. Von Unternehmen in der ganzen Welt werde erwartet, dass sie die Möglichkeiten, die durch Chinas neue Reform- und Öffnungsphase entstehen, auch nutzen und eine gemeinsame Entwicklung ermöglichen, sagte er.

China arbeite in den Bereichen Landwirtschaft, Produktion und Dienstleistungen weiter mit den Niederlanden zusammen, sagte Li. China werde gerne von den Erfahrungen der Niederlande profitieren und auf den Gebieten Altenpflege, sauberer Energien und der Urbanisierung mehr von dem Land lernen.

Die Welt befinde sich in einer komplexen Situation und die Ungewissheiten nähmen zu. Daher sei es entscheidend, einen Konsens zu erzielen und Multilateralismus und Freihandel gemeinsam zu schützen. „Ohne Freihandel gibt es keinen fairen Handel. Und ohne fairen Handel kann der freie Handel nicht nachhaltig sein“, so Chinas Ministerpräsident. „China ist bereit, Hand in Hand mit den Niederlanden zu arbeiten, um das multilaterale System  zu verbessern.“

Während seines Gesprächs mit Rutte sagte Li, China sei bereit, die Koordination mit den Niederlanden bei der Reform der Welthandelsorganisation (WTO) zu verstärken. Die WTO-Reform sollte auf dem Grundsatz des Freihandels und der Offenheit beruhen, die legitimen Rechte und Interessen der Entwicklungsländer schützen und den Abstand zwischen Entwicklungsländern und Industrieländern verringern, sagte Li. Koordinierung und Konsens seien während des Prozesses von entscheidender Bedeutung.

China werde am UN-Klimaabkommen von Paris festhalten und große Anstrengungen unternehmen, seine Versprechen zu erfüllen.

Die Niederlande seien bereit, das gegenseitige politische Vertrauen mit China zu festigen und aktiv mit China zusammenzuarbeiten, um gemeinsam in Drittmärkten den Aufbau einer Kreislaufwirtschaft und von intelligenten Städten voranzutreiben, kündigte Rutte an. Das Land werde auch globale Herausforderungen wie den Klimawandel oder die Beibehaltung eines regelbasierten Multilateralismus und des Freihandelssystems gemeinsam mit China meistern. Beide Regierungschefs unterzeichneten eine Reihe von Kooperationsdokumenten in den Bereichen Handel und Investitionen, Finanzen, Energie und Landwirtschaft.

Der Besuch ist der erste eines chinesischen Ministerpräsidenten in dem Land seit 14 Jahren. Auf seinem dreitägigen Besuch wird Li auch auf den holländischen König Willem-Alexander treffen.