Die chinesische Rechts-Gesellschaft („The China Law Society“) sagte, die Gesetzgebung zum sozialen Kreditsystem in China sei in das Gesetzgebungsvorhaben aufgenommen worden. Die Daten zeigen, dass die jährlichen wirtschaftlichen Verluste, die durch einen Mangel an Integrität bei der Beachtung von Verträgen hervorgerufen werden, bei mehr als 600 Milliarden liegen.

Die jüngsten Vorfälle, bei denen Passagiere auf Hochgeschwindigkeitszügen gewalttätig die Sitzplätze von anderen Passagieren besetzt hatten, haben die Nerven der Öffentlichkeit erschüttert. Allerdings haben die Eisenbahnbehörden keine andere Bestrafung, als diese Personen für eine bestimmte Zeit von der Nutzung von Zügen auszuschließen. Experten legen nahe, dass die niedrigen Kosten für Unehrlichkeit ein schlechtes Verhalten fördern würden. 

Die Gesetzgebung über ein soziales Kreditsystem ist nun ein Teil eines Gesetzesplans des Nationalen Volkskongresses. Wenn der Plan voranschreitet, sollen die allgemeinen Gesetze Chinas und die Regulierungen über soziale Kredite innerhalb von drei Jahren umgesetzt und implementiert werden, berichtete cctv.com.

Daten zeigen, dass in China jedes Jahr mehr als 4 Milliarden Verträge unterschrieben werden. Doch die Wahrscheinlichkeit, dass diese beachtet werden, liegt nur bei 50 Prozent. Dies verursacht jährlich direkte und indirekte wirtschaftliche Verluste von mehr als 600 Milliarden Yuan.

Bis zum 30. September dieses Jahres gab es in dem Land insgesamt 12,11 Millionen Fälle von unehrlichen Menschen, bei denen ein Urteil vollstreckt wurde. Bei ungefähr 2,54 Millionen von ihnen - das macht 20 Prozent der Liste insgesamt aus - wurde die Kreditrate gekürzt. Diese Personen sind ihren Verpflichtungen nachgekommen, um ihren Kredit wieder herzustellen. 

Die überfälligen Kreditkartenzahlungen für das erste Halbjahr belaufen sich auf 75,6 Milliarden Yuan. Der Betrag hat sich von 35,7 Milliarden Yuan vom Jahr 2014 somit verdoppelt. Experten weisen darauf hin, dass die Bestrafung unehrlicher Menschen derzeit hauptsächlich auf Vorschriften von Abteilungen und lokalen Vorschriften beruht. Die Beschleunigung der Gesetzgebung über sozialen Kredit ist daher dringend erforderlich.

Liao Yongan ist der Vizepräsident des Instituts für Zivilprozessrecht an der Chinesischen Rechtsgesellschaft. Er sagte cctv.com: „Im gegenwärtigen Stadium der sozialen Transformation und der wirtschaftlichen Aufwertung ist ein entwickeltes Kreditsystem die Grundlage. Nur mit dieser Verbesserung können wir die Transaktionskosten reduzieren und die wirtschaftliche Effizienz verbessern.“