Midterms

US-Demokraten erringen Teilerfolg

08.11.2018

Bei den diesjährigen Parlamentswahlen in den USA konnte die Demokratische Partei einen Teilerfolg erringen. Im Repräsentantenhaus stellen die Demokraten nun die Mehrheit und können wichtige Gesetzesvorhaben von Präsident Donald Trump blockieren. Im Senat verteidigten die Republikaner indes ihre Mehrheit.

 

Anhänger von Senator Bill Nelson reagieren in Orlando auf das Wahlergebnis. Nelson tritt gegen den republikanischen Gouverneur von Florida, Rick Scott, an, Foto: VCG.


Die amerikanischen Midterms sind mit moderaten Verlusten für die Republikanische Partei des Präsidenten Donald Trump zu Ende gegangen. Bei den diesjährigen Wahlen wurden alle Sitze des Repräsentantenhauses und Teile des Senats neu gewählt. Die Demokraten konnten die Mehrheit im Repräsentantenhaus nach acht Jahren zurückerobern, die Republikaner behalten die Senatsmehrheit. Bisher hatte die Partei von Trump beide Kammern dominiert. Die Wahl galt als wichtiger Stimmungstest für Trump. Parallel dazu fanden in vielen Bundesstaaten auch die Gouverneurs- und Parlamentswahlen statt.


Im Senat standen 35 der 100 Sitze zur Wahl. Nach aktuellen Hochrechnungen behalten die Republikaner ihre Mehrheit und kommen auf mindestens 51 Sitze, die Demokraten auf mindestens 46. Im Repräsentantenhaus gewannen die Demokraten mindestens 222 Mandate, für die Mehrheit werden 218 Stimmen benötigt. Endgültige Wahlergebnisse liegen bisher noch nicht vor.


Das Repräsentantenhaus ist maßgeblich an der Gesetzgebung beteiligt und besitzt das alleinige Initiativrecht in Steuer- und Haushaltsangelegenheiten. Darüber hinaus kann nur das Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten einleiten. Der Senat vertritt die amerikanischen Bundesstaaten und verfügt über ein Mitsprache- und Vetorecht bei der Gesetzgebung und Besetzung von Regierungsämtern.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Demokraten,Midterms,Donald Trump,Repräsentantenhaus,Senat