US-Präsident Trump will mit Demokraten zusammenarbeiten

09.11.2018

Nachdem die Republikaner ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren haben, signalisierte US-Präsident Donald Trump am Mittwoch seine Bereitschaft, mit den Demokraten bei bestimmten Fragen wie etwa der Infrastruktur der Vereinigten Staaten zu kooperieren.



Auf einer Pressekonferenz Mittwochmittag sagte Trump, dass er hoffe, Republikaner und Demokraten könnten in den nächsten Jahren im "Interesse des amerikanischen Volkes zusammenarbeiten."


"Die Demokraten werden auf uns zukommen mit einem Plan zur Infrastruktur, einem Plan zur Krankenversicherung, mit einem Plan zu welchem Bereich auch immer," sagte Trump und fügte hinzu, dass wir "hinsichtlich der Infrastruktur in vielen Dingen übereinstimmen."

 

Bei den Zwischenwahlen vom Dienstag errangen die Demokraten nach acht Jahren erstmals wieder die Stimmenmehrheit im Repräsentantenhaus, während die Republikaner ihre Mehrheit im Senat ausbauen konnten, was zu einer Spaltung der Mehrheitsverhältnisse im amerikanischen Kongress führt.

 

Der US-Präsident legte dar, dass bestimmte Vorhaben nicht durch den Senat gehen könnten, wenn nicht wenigstens zehn Abgeordnete der Demokraten dafür stimmten. Gegenwärtig hielten die Republikaner dort 55 von 100 Sitzen, zehn weniger, als für eine Zweidrittelmehrheit erforderlich seien.

 

In seiner Ansprache lobte Trump die Führerin der demokratischen Mehrheit im Repräsentantenhaus Nancy Pelosi für ihre Stellungnahme in Sachen parteienübergreifender Zusammenarbeit und sagte, dass er "großen Respekt" habe für das, was Pelosi gesagt habe, und dass "wir genau dies tun sollten."


In ihrer Rede zum erfolgreichen Wahlausgang sprach Pelosi davon, dass die Demokraten "Zusammenarbeit anstrebten" und "Fairness auf allen Seiten" im Auge hätten.

 

"Wir sehen uns in der Verantwortung, gemeinsame Positionen zu finden, wo immer dies möglich ist, und unseren abweichenden Standpunkt zu wahren, wo immer dies nötig ist. Aber wir müssen uns auf die Suche nach Gemeinsamkeiten begeben. Wir haben alle genug von den Spaltungen der letzten Jahre," sagte Pelosi.


Der Führer der republikanischen Senatsmehrheit Mitch McConnell sagte gegenüber Reportern am Mittwoch, dass er mit Pelosi bereits über mögliche Felder der Zusammenarbeit gesprochen habe.

 

"Ein Thema, das Mehrheitsführerin Pelosi und ich heute Morgen diskutiert haben, und bei dem eine parteiübergreifende Zusammenarbeit möglich wäre, ist die Infrastruktur unseres Landes," sagte McConnell, fügte aber sogleich hinzu, dass es zwischen den beiden Parteien "große Meinungsverschiedenheiten" etwa bei Themen wie Steuerrecht gebe.

 

Trotz der freundlichen Töne zwischen Republikanern und Demokraten könnte die parteiübergreifende Zusammenarbeit durch die möglichen Ermittlungen des Repräsentantenhauses zum Thema Regierungsstil und Finanzierung des Präsidenten überschattet werden.

 

Auf der Pressekonferenz stellte Trump klar, dass er zurückschlagen werde, falls die Demokraten ihre Mehrheit dazu nutzen sollten, Ermittlungen in dieser Richtung aufzunehmen: “Sie können dieses Spiel spielen, aber wir können es besser spielen. Und alles, was am Ende dabei herauskommen wird, ist ein ewiges Hin und Her, aber nach dem Ablauf von zwei Jahren wird nichts erreicht sein."

 

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Trump,Zwischenwahlen,USA