Erster China-Besuch als Außenminister: Partnerschaft stärken Exklusiv

13.11.2018

von Ole Engelhardt, Beijing


Nach drei Besuchen als Justizminister ist Heiko Maas (SPD) an diesem Sonntag erstmals als Außenminister nach China gereist. In Beijing trifft er hochrangige chinesische Politiker, um die deutsch-chinesischen Beziehungen weiter auszubauen.


Heiko Maas mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Liu He 


Am Sonntag stieg der deutsche Außenminister Heiko Maas in den Regierungs-Airbus „Theodor Heuss“, um erstmals in seiner neuen Funktion China zu besuchen. An zwei Tagen trifft er dort viele führende chinesische Politiker und Wirtschaftsvertreter.  

 

Kein Weg vorbei an China


Heiko Maas folgte am Sonntag der Einladung von Chinas Außenminister und Staatskommissar Wang Yi, um unter anderem mit ihm den 4. „China-Germany Strategic Dialogue on Diplomatic and Security Affairs“ abzuhalten. Im Vorfeld hatte der Grünen–Politiker Jürgen Trittin bereits Kritik geäußert, dass Maas erst so spät nach China fliegt, was der mittlerweile „weltweit einflussreichen Großmacht” nicht gerecht käme.  Vor dem Abflug machte der Außenminister gegenüber Reportern jedoch klar, dass er sich der Wichtigkeit Chinas bewusst ist: „Klar ist: Bei der Lösung vieler globaler Problem führt an China kein Weg mehr vorbei.“  Am Montag traf der deutsche Politiker während seines straff geplanten Aufenthalts auf Yang Jiechi, Staatsrat für außenpolitische Fragen sowie Chinas stellvertretenden Ministerpräsidenten Liu He.


Angesichts des amerikanischen Handelskrieges standen Wirtschaftsthemen oben auf der Agenda für den Antrittsbesuch, welcher von einer deutschen Wirtschaftsdelegation begleitet wurde. Beide Seiten haben in dieser Situation ein noch größeres Interesse daran, zusammenzuarbeiten. Die Importmesse in Shanghai hat Chinas Willen demonstriert, sich der Welt zu öffnen. In diesem Kontext hat die Regierung bereits etliche Gesetze eingeführt, die den Marktzugang ausländischer Unternehmen erleichtern.  So sind zum Beispiel neben dem Joint Venture-Modell langsam auch Alleingänge möglich, um in den chinesischen Markt einzutreten.  BASF zum Beispiel plant für seinen neuen Produktionsstandort, den der deutsche Konzern bis 2030 aufbauen will, alleine verantwortlich zu sein. Auch wegen solcher Maßnahmen zeigt sich Chinas Wirtschaft trotz des Handelskonflikts widerstandsfähig. Die Ausfuhren legten im Oktober sogar unerwartet um 15,6 Prozent zu. Die Importe stiegen ebenfalls im Jahresvergleich um 21,4 Prozent. Die deutschen Exporte auf der anderen Seite sind im September leicht um 1,2 Prozent abgekühlt.  Für Frank Pieke vom Berliner China-Institut Merics hat der Handelskrieg deshalb sogar den Vorteil, dass er die Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland unvermeidbar mache. Oberstes Ziel sei für Maas jedoch, gemeinsam daran zu arbeiten, den Konflikt zu beenden: „Es gibt ein gemeinsames Interesse, nämlich dass es irgendwann ein Ende der Handelskonflikte gibt“, sagte er. Ansonsten „werden darunter alle leiden, und es wird keine Gewinner geben“.

Durch Technologie zum Fortschritt


Ein wichtiger Treiber der chinesischen Wirtschaft ist die digitale Branche. „Digitalisierung und Mobilität, Kernherausforderungen für unsere beiden Länder!“ twitterte das Auswärtige Amt deshalb auch als Agenda für den Besuch. Bei dem chinesischen Bikesharing-Anbieter „Mobike“ lernte Maas mehr über den chinesischen Ansatz, Verkehrsproblematiken intelligent und umweltfreundlich zu lösen. 


Der chinesische Markt ist im Technologiebereich mittlerweile eindrucksvoll gewachsen, nicht zuletzt aufgrund staatlich gesteuerter Initiativen wie des Entwicklungsplans für die „Big Data“-Industrie (2016-2020) oder der Pläne für die nächste Generation der künstlichen Intelligenz (KI). Der KI-Sektor könnte laut Experten im nächsten Jahr um bis 75 Prozent wachsen. Insgesamt machte die digitale Wirtschaft 2017 55 Prozent des chinesischen Bruttoinlandsprodukts aus. Auf der Shanghaier Importmesse standen ebenfalls Deals in den Bereichen künstliche Intelligenz und High-Tech im Wert von rund 16,5 Milliarden US-Dollar an der Spitze, gefolgt vom Automobil- und Agrarsektor mit jeweils rund zwölf Milliarden US-Dollar. Deutschland nahm mit 170 Unternehmen an der Messe teil. Deutsche Konzerne haben deshalb bereits neue hohe Investitionen angekündigt: BMW, das vor kurzem seine 15-jährige Kooperation in Shenyang feierte, will mehr Elektroautos in China bauen. Siemens will zusammen mit dem chinesischen Konzern Alibaba am Internet der Dinge forschen und mit einem chinesischen Partner neue Gasturbinen entwickeln. BASF plant in der Provinz Guangdong einen neuen Produktionsstandort für zehn Milliarden Dollar - die bislang größte Auslandsinvestition des Chemiekonzerns. Dadurch kann der Handel zwischen den beiden Ländern noch weiter gesteigert werden. Bereits 2017 war China mit einem Handelsvolumen von 186 Milliarden Euro zum zweiten Mal in Folge Deutschlands wichtigster Handelspartner.

 

Länder repräsentieren Menschen


Auch für die Förderung des persönlichen Austauschs nahm sich der Minister Zeit. Am Montag besuchte er an der deutschen Botschaftsschule ein Training des deutschen Basketballvereins ALBA Berlin, der seit 2011 durch Turniere oder Trainingscamps den Austausch zwischen der deutschen und chinesischen Jugend fördert. Denn  China, so resümierte Maas, „ ist mehr als nur unser wichtigster Handelspartner in Asien.“

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: China,Besuch,Außenminister,Heiko Maas