China wird das System der Patentagentur weiter verbessern.

Eine entsprechende Gesetzesrevision wurde vor kurzem vom Staatsrat angenommen und wird im März des kommenden Jahres in Kraft treten.

Dazu erklärte das staatliche Amt für geistiges Eigentum am Dienstag, die Gesetzesrevision siehe vor allem eine Lockerung des Branchenzutritts vor. Dementsprechend soll die primäre Eignungsprüfung auf Provinzebene für die Patentagentur aufgehoben, die Anmeldeverfahren für die Prüfung sollen vereinfacht und die entsprechenden Unterlagen reduziert werden. Auch werden die Patentagenturen und deren Mitarbeiter ermutigt, den kleinen Unternehmen und Sozialschwachen Beihilfe zu leisten.