Der Oberste Volksgerichtshof in China hat am Dienstag mitgeteilt, dass die Gerichtshöfe von 2013 bis Oktober dieses Jahres landesweit mehr als 28.000 staatliche Entschädigungsfälle angehört haben. China bemühe sich, die legitimen Rechte derjenigen zu schützen, denen Unrecht zugefügt wurde.

Unter ihnen befanden sich die aufgehobenen Fälle von Huugjilt und Nie Shubin, die beide wegen Vergewaltigung und Mordes aufgrund von falschen Verurteilungen hingerichtet wurden. Die beiden wurden 2014 beziehungsweise 2016 freigesprochen.

Das Volksgericht veröffentlichte zudem Einzelheiten zu fünf beispielhaften staatlichen Entschädigungsfällen und erläuterte die erforderlichen Voraussetzungen, unter denen Personen staatliche Entschädigungen erhalten sollen. Weiterhin wurden Einzelheiten zu fünf beispielhaften Fällen von Rechtshilfe veröffentlicht.

Zhu Erjun, ein hochrangiger Vertreter des Volksgerichts, äußerte seine Hoffnung, dass die Veröffentlichung solcher Fälle den Schutz der Menschenrechte stärken, die Verletzung der Rechte und Interessen der Menschen eindämmen und die Regierung dazu bringen kann, ihre Pflichten ordnungsgemäß zu erfüllen.

Staatliche Entschädigung wird Opfern gewährt, denen Unrecht getan wurde oder deren Rechte während eines Gerichtsverfahrens verletzt wurden.