Chinas WTO-Botschafter hat eine Reform der Welthandelsorganisation gefordert. Die WTO solle sich klar gegen Protektionismus und Unilateralismus stellen, forderte der Diplomat am Dienstag in Genf, und ihre Fähigkeit zur Beilegung von Handelsstreitigkeiten so bald wie möglich wiederherstellen.

Das WTO-Logo vor der Zentrale im schweizerischen Genf (Agenturfoto).

Chinas WTO-Botschafter Zhang Xiangchen hat eine Reform der Welthandelsorganisation gefordert. Eine solche Reform müsse auf dem Prinzip der Nichtdiskriminierung beruhen und klar gegen Protektionismus und Unilateralismus gerichtet sein, sagte er am Dienstag in Genf. Dadurch sollten der weltweite Handel und Investitionen erleichtert werden. Die Organisation sollte ihre Fähigkeit zur Beilegung von Handelsstreitigkeiten so bald wie möglich wiederherstellen.

„Im Kampf gegen Unilateralismus und Protektionismus müssen die Reformen fest verankert sein. Sie müssen die weltweite Liberalisierung des Handels und die Erleichterung von Investitionen fördern, sich an das Prinzip der Nichtdiskriminierung halten und einen demokratischen Ansatz verfolgen“, sagte er der Nachrichtenagentur Xinhua.

Vorrangiges Ziel sei es, der Organisation ihre Rolle als Streitschlichter zurückzugeben. Für eine Reform gibt es viele Gründe. In der ganzen Welt blüht der E-Kommerz auf, doch laut Zhang gebe es noch keine internationalen Normen dafür.

Zu den derzeitigen Prioritäten gehöre es, den Streitbeilegungsmechanismus der WTO so bald wie möglich wieder in Betrieb zu nehmen, um Fortschritte zu erzielen, wie beispielsweise eine Einigung über Fischereisubventionen im Jahr 2019, Erleichterung für den elektronischen Handel und Investitionen und Verbesserung bei der Transparenz.

Zhang sagte, einige entwickelte Mitglieder der WTO hätten ihre gewaltigen Subventionen für die Landwirtschaft seit mehr als einem Jahrzehnt nicht reduziert. Vielmehr noch drohe der WTO die Kontrolle über den grassierenden Unilateralismus und Protektionismus zu entgleiten. China und die Europäische Union haben kürzlich eine hochrangige Arbeitsgruppe für die WTO-Reform eingesetzt und werden umfassendere Diskussionen über das Thema führen. China werde in naher Zukunft auch einen eigenen Plan zu diesem Thema vorlegen, so Zhang.

Durch die Reform sollte das Rad nicht neu erfunden werden und sie sei auch keine Entschuldigung dafür, die Regeln nicht einzuhalten. Jeder entsprechende Versuch sollte von den Mitgliedern unterbunden werden, forderte er.

Seit dem Scheitern der Doha-Runde im Jahr 2006 sehe sich die WTO vielen Herausforderungen gegenüberstehen. Infolgedessen seien Handelsprotektionismus und Investitionshemmnisse schnell gewachsen und viele Länder begännen, sich zunehmend auf bilaterale und multilaterale Freihandelsabkommen zu verlassen, sagte Li Wei, Professor für Internationale Wirtschaft an der Renmin-Universität.

Aufgrund der Probleme und Herausforderungen sei eine Reform der Welthandelsorganisation dringend geboten. Das Abkommen über Handelserleichterungen und die Abschaffung der Agrarsubventionen sollten zügig vorangetrieben werden, um die Autorität der Organisation wiederherzustellen, sagte Xue Rongjiu, der stellvertretende Direktor der China Society for WTO Studies.