Patentstreit

Qualcomm erwirkt einstweilige Verfügung gegen Apple

11.12.2018

Qualcomm Inc. gab am Montag bekannt, dass seinem Antrag vorläufig von einem chinesischen Gericht stattgegeben wurde und somit die Einfuhr und der Verkauf mehrerer iPhone-Modelle, bei denen das Gericht festgestellt hatte, dass sie gegen zwei Qualcomm-Patente verstoßen, in China verboten werden.

Qualcomms Tochtergesellschaft in Beijing

Die vorläufige Anordnung betrifft die iPhones 6S bis X. Das Urteil kommt vom „Fuzhou Intermediate People's Court“ in China, dem gleichen Gericht, das Anfang dieses Jahres den Import einiger Speicherchips durch Micron Technology Inc. nach China verboten hatte. Qualcomm hatte den Antrag gegen Ende 2017 in China eingereicht.

Apple bestreitet bereits den Geltungsbereich des Verbots, da er nur für iPhones gilt, die auf einem älteren Betriebssystem laufen.

„Qualcomms Versuch, unsere Produkte zu verbieten, ist ein weiterer verzweifelter Schritt eines Unternehmens, dessen illegale Praktiken von Aufsichtsbehörden auf der ganzen Welt untersucht werden", sagte Apple in einer Erklärung. „Alle iPhone-Modelle stehen in China weiterhin für unsere Kunden zur Verfügung. Qualcomm macht drei Patente geltend, die es zuvor noch nie angemeldet hatte, darunter eines, das bereits für ungültig erklärt wurde. Wir werden alle rechtlichen Möglichkeiten durch die Gerichte verfolgen."

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Patentstreit,Qualcomm,Apple,iPhone