INF-Abkommen: Putin droht bei Ausstieg der USA mit Aufrüstung

19.12.2018

Russland werde zusätzliche Verteidigungsanstrengungen unternehmen müssen für den Fall, dass sich die USA aus dem Abkommen über Mittelstreckenraketen (INF) verabschiedeten, sagte Russlands Präsident Wladimir Putin am Dienstag.

 

 

Ein Rückzug der USA aus dem INF-Vertrag könne die Axt an das gesamte Waffenkontrollsystem legen, meinte der russische Präsident.

 

"Ein solcher Schritt hätte die schlimmsten Konsequenzen und würde die regionale und globale Sicherheit spürbar gefährden," sagte Putin auf einem Treffen des erweiterten Verteidigungsauschusses.

 

"Tatsächlich geht es in langfristiger Perspektive darum, ob die gesamte Architektur der Rüstungskontrolle und der Nichtverbreitung von Atomwaffen vor dem Zusammenbruch steht," sagte Putin.

 

Seit langer Zeit erhöben die Vereinigten Staaten unbegründete Anschuldigungen gegenüber Russland hinsichtlich einer Verletzung der Vetragspflichten. Dies sei jedoch lediglich ein Vorwand für die USA, um einen einseitigen Ausstieg aus Vertrag vorzubereiten, was seinerseits eine Vertragsverletzung darstellte, sagte Putin.

 

Er räume ein, dass im INF-Vertrag andere Länder, die über Kurz- und Mittelstreckenraketen verfügten, nicht berücksichtigt seien.

 

"Was aber hindert uns daran, Verhandlungen mit dem Ziel zu beginnen, dass diese Länder dem gegenwärtigen Vertrag beitreten? Könnten wir nicht auch die Inhalte eines neuen Vertragswerkes diskutieren?"

 

Unter den gegenwärtigen Umständen sei der INF-Vertrag ein stabilisierender Faktor, der für ein gewisses Maß an Vorhersehbarkeit und Zurückhaltung in militärischen Dingen sorge, so Putin.

 

Der russische Präsident erinnerte daran, dass der im Jahre 1987 unterzeichnete INF-Vertrag die Vernichtung von landgestützten Kurz- und Mittelstreckenraketen, die den Einsatzbereich zwischen 500- und 5000 Kilometern abdeckten, vorsah. Zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrags verfügte die Sowjetunion lediglich über landgestützte Raketen dieser Reichweiten, während die USA bereits entsprechende see- und luftgestützte Raketensysteme in ihren Arsenalen vorhielten.

 

Russland habe jedoch nach Unterzeichnung des INF-Vertrages see- und luftgestützte Raketensysteme in Dienst gestellt, was Washington mit Sorge registriert hätte.

 

Nach Auffassung Putins wäre es für Russland nicht schwierig, im Bedarfsfall geeignete landgestützte Raketensysteme als Antwort auf den amerikanischen Rückzug aus dem INF-Vertrag aufzubauen.

 

Russland sei jedoch immer offen für Vorschläge oder Initiativen, die eine Stärkung der internationalen Sicherheit zum Ziel hätten. Die Vermeidung eines neuen Rüstungswettlaufs sei nicht nur im Interesse Russlands, sondern auch Amerikas und der ganzen Welt.

 

 

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Russland,INF,Rüstungskontrolle