Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hat zusätzliche Maßnahmen im Kampf gegen den wirtschaftlichen Abwärtsdruck gefordert. Die Steuerung der Makroökonomie sollte dabei Vorrang vor Finanzspritzen erhalten. Dabei sollten auch benachteiligte Menschen nicht aus dem Blickfeld geraten.

Beijings Central Business District (Foto von Wang Peng, Xinhua)

Um dem wirtschaftlichen Abwärtsdruck standzuhalten, sollte eine makroökonomische Regulierung den Vorzug vor massiven Impulsen erhalten, forderte Chinas Ministerpräsident Li Keqiang am Montag auf einer Plenarsitzung des Staatsrates.

In diesem Jahr stehe China vor einer noch komplexeren Situation und zunehmenden Herausforderungen in seiner sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung und der Abwärtsdruck nehme zu. Die Reform- und Öffnungspolitik müsse vertieft und gleichzeitig die Vitalität des Marktes durch gezielte Regulierung angekurbelt werden, forderte er.

Um im ersten Quartal des Jahres einen guten Start zu machen, solle das Vertrauen in die wirtschaftliche Entwicklung gestärkt werden, damit die diesjährigen Ziele erreicht werden könnten.

Li äußerte sich positiv über Chinas Wirtschaftswachstum im vergangenen Jahr. Die wichtigsten Ziele für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung des Landes seien durch das Erreichen eines stabilen Wachstums, gute Wirtschaftsindikatoren und Vollbeschäftigung erreicht worden.

Diese Errungenschaften hätten die Regierung mit der nötigen Erfahrung ausgestattet, um die verschiedenen Herausforderungen anzugehen. Er fügte hinzu, dass die Regierung den Schwierigkeiten und Problemen in der Entwicklung des Landes große Aufmerksamkeit beimessen sollte.

Chinas Bruttoinlandsprodukt, eines der Haupttreiber des weltweiten Wirtschaftswachstums, stieg in den ersten drei Quartalen des Vorjahres um 6,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, wie aus Daten des Nationalen Statistikamtes hervorgeht. Das nominale, nicht inflationsbereinigte Pro-Kopf-Einkommen stieg auf 21.035 Yuan (3109 US-Dollar), ein Plus von 8,8 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

Li rief alle Regierungsbeamten dazu auf, das Geschäftsumfeld in diesem Jahr weiter zu verbessern und neue Wirtschaftstreiber zu erschließen, den heimischen Konsummarkt auszubauen und eine ausgewogene Entwicklung für verschiedene Branchen und verschiedene Regionen zu erreichen.

Die Regierung sollte ihre Pflichten auf allen Ebenen sorgfältig erfüllen und die Arbeit in allen Aspekten voranbringen, insbesondere diejenigen Maßnahmen, die den Unternehmen und den Menschen zugutekommen. Er rief die Regierung dazu auf, alle Mittel auszuschöpfen, um die Probleme der Unternehmen zu lösen.

Der Ministerpräsident drängte auch darauf, dass noch vor dem Frühlingsfest die Vorbereitungen für das Wirtschaftsmanagement und die Sicherung des grundlegenden Lebensunterhalts für benachteiligte Menschen getroffen werden.

Auf der Versammlung wurde über einen Entwurf des Arbeitsberichts der Regierung beraten, der auf der zweiten Jahrestagung des 13. Nationalen Volkskongresses im März vorgelegt wird. Ein guter Entwurf sei vorteilhaft, um einen Konsens zwischen allen Gesellschaftsschichten zu erreichen und die Arbeit der Regierung zu verbessern, stellte Li klar.