Im jüngsten Weißbuch des Verteidigungsministerium Südkoreas wird Nordkorea nicht länger als Feindstaat bezeichnet. Beobachter halten dies für ein neuerliches Zeichen für den Willen zum Frieden, der die koreanische Halbinsel ergriffen habe.

In dem am Dienstag vom südkoreanischen Verteidigungsministerium veröffentlichten Weißbuch zur Sicherheitspolitik 2018 wird Nordkorea nicht mehr als Feindstaat bezeichnet.

Erstmals war der Begriff Feindstaat in der Ausgabe des Jahres 1995 des Weißbuchs aufgetaucht. Im Zuge einer Politik der Aussöhnung war er im Jahr 2004 getilgt worden, um in der Ausgabe 2010 wieder in Erscheinung zu treten, denn damals hatte es wachsende Spannungen zwischen den beiden koreanischen Staaten gegeben.

In der Ausgabe 2018 ist nun anstatt von Feindstaat die Rede davon, das Südkorea all diejenigen, die die Souveränität, das Teritorium und die Bevölkerung Südkoreas bedrohten, als feindliche Kräfte ansehe.

Im Weißbuch heißt es, dass ungeachtet einer langen Geschichte der Konfrontation und Annäherung zwischen den beiden Koreas im Jahre 2018 drei innerkoreanische Gipfelgespräche und das Treffen zwischen Kim und Trump stattgefunden hätten.

Diese Gipfeltreffen hätte ein neues Sicherheitsklima zur Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel und zur Erlangung des Friedens geschaffen.

Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in und der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un haben sich im zurückliegenden Jahr dreimal getroffen und sich auf Mittel und Wege verständigt, militärische Spannungen zu verringern und versehentliche Zusammenstöße zu vermeiden.

Das Militär beider Seiten haben eine Pufferzone im Luftraum, in den Grenzgewässern und auf dem Lande geschaffen. Die Joint Security Area (JSA) an der Demarkationslinie, wo sich bewaffnete Soldaten der beiden koreanischen Staaten jahrelang unversöhnlich einander von Angesicht zu Angesicht gegenüber gestanden sind, wird gegenwärtig auf Probebasis von Grenzposten befreit.

Getragen von der auf der koreanischen Friedensstimmung beruhenden Annäherung zwischen den beiden Staaten, hätten Trump und Kim bei ihrem historischen Gipfeltreffen im Juni letzten Jahres in Singapur eine vollständige Denuklearisierung und eine Normalisierung der diplomatische Beziehungen zwischen Pjöngjang und Washington beschlossen.

Das neue Weißbuch ist das erste verteidigungspolitische Papier, dass unter der Präsidentschaft von Moon erscheint, die 2017 begonnen hat.

Das Weißbuch spricht davon, dass die Massenvernichtungswaffen Nordkoreas eine Bedrohung für Frieden und Stabilität der Halbinsel blieben. Die Armee Südkoreas würde Initiativen zur Denuklearisierung der Region und zum Aufbau eines dauerhaften Frieen unterstützen, zugleich aber auf alle Eventualitäten vorbereitet sein.

Das Regierungspapier geht davon aus, dass Nordkorea über fünfzig Kilogramm kernwaffenfähigen Plutoniums verfüge und über eine "beachtliche" Menge von hochangereichertem Uran. Diese Schätzungen stimmen mit den Angaben des Weißbuchs aus dem Jahre 2016 überein.

Nordkorea habe seine Fähigkeit zur Herstellung verkleinerter Atomwaffensprengköpfe in "beachtlichem" Umfang verbessert. Pjöngjang habe seit 2006 sechs Atomwaffentest durchgeführt, den letzten davon im September 2017.

Was die Trägerwaffen betrifft, so geht das Weißbuch davon aus, dass Nordkorea über vierzehn Typen von ballistischen Raketen unterschiedlicher Reichweite verfüge, Darunter auch Interkontinentalraketen (ICBM) des Typs Hwasong-15, der im November 2017 erprobt wurde.

Wie aus dem Weißbuch hervorgeht, plant Südkorea einen Truppenabbau im Umfang von 99.000 Soldaten. Danach soll die aktive Truppe noch 500.000 Soldaten betragen. Die Zahl der unter Waffen stehenden Nordkoreaner wird auf 1,28 Millionen geschätzt.

Das Weißbuch spricht von stufenweisen Abrüstungsgesprächen mit Nordkorea, die sich in Einklang befänden mit dem Friedensprozess und den vertrauensbildenden Maßnahmen, die zwischen den beiden Koreas gestiftet worden seien.