Alles offen beim Brexit: May will Neuverhandlungen mit EU

31.01.2019

Nach Unterstützung im Unterhaus will Theresa May den Austritt der Briten mit der EU neu verhandeln. Dienstagabend gewann May eine Reihe von Abstimmungen im britischen Parlament, die darauf hindeuten, dass es eine Mehrheit für Neuverhandlungen des Austrittsabkommens gibt.

 

 

"Die Abgeordneten haben deutlich gemacht, dass sie eine Änderung des Backstops auf der irischen Insel wünschen," meint Alan Wager von der unabhängigen Denkfabrik UK in a Changing Europe in einem Exklusivinterview mit Xinhua.

 

"Der Backstop in seiner jetzigen Form fesselt Großbritannien an die EU und ihre Regeln. Das wollen die Abgeordneten abschütteln," sagt Wager.

 

Das Austrittsabkommen enthält den sogenannten Nordirland-Backstop, der eine offene Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und der Republik Irland bewahren möchte.

 

"Die Abgeordneten von Mays konservativer Partei wollen sicherstellen, dass Großbritannien durch die Backstop-Klausel nicht auf ewige Zeiten an die EU gebunden bleibt," erläutert Wager.

 

"Die EU sind wirklich unwillig, in diesem Punkt nachzugeben, aber irgendjemand muss sich bewegen in dieser Frage: entweder die EU oder die britische Regierung."

 

Der Backstop habe sich schon einmal als Stolperstein für Mays Brexit-Deal erwiesen, und das könne erneut der Fall sein.

 

Zunächst aber müsse May die EU-Führung davon überzeugen, sich in Neuverhandlungen einzulassen. Die Europäer aber seien dazu kaum zu bewegen.

 

Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, sagte kurz nach der Entscheidung des britischen Parlaments vom Dienstabend, dass der Brexit "nicht neu verhandelt wird".

 

Michel Barnier, Chefunterhändler der EU bei den Brexit-Gesprächen, sagte am Mittwoch, dass "wir zu dem Abkommen stehen, das wir mit Großbritannien ausgehandelt haben."

 

Auch Jean-Claude Juncker, der Präsident der Europäischen Kommission, sagte am Mittwoch, dass das Austrittsabkommen der "einzige Deal und der einzig mögliche Deal gewesen ist."

 

Wager geht davon aus, dass es May große Schwierigkeiten bereiten wird, das Kunststück fertigzubringen, ihre Parteifreunde mit Zugeständnissen der EU zufriedenzustellen, wenn die Führungsmannschaft der EU unwillens ist, das Verhandlungspaket noch einmal aufzuschnüren.

 

"Obwohl May nun über eine Mehrheit im Parlament verfügt – was vor ein paar Wochen nicht nicht der Fall gewesen ist – muss sie nun noch einmal bei der EU anklopfen, und dort um Nachverhandlungen bitten. Es wird ihr sehr schwerfallen einen Kompromiss zu finden, der sowohl im britischen Unterhaus wie auch in der EU Anklang findet," so Wager.

 

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Brexit,EU,Verhandlung