Richtiger Weg

China befindet sich auf dem Weg zum Schutz des geistigen Eigentums Exklusiv

12.03.2019


Ma Yide, Abgeordnete des Nationalen Volkskongresses (NVK) und Forscher am Institut für Recht der Beijinger Akademie für Sozialwissenschaften 


von Wu Qiongjing, Beijing

Die Ausführungen zu Fragen des geistigen Eigentums im diesjährigen Tätigkeitsbericht der Regierung sind laut dem Abgeordneten des Nationalen Volkskongresses (NVK) und Forscher am Institut für Recht der Beijinger Akademie für Sozialwissenschaften Ma Yide der wichtigste Teil im ganzen Bericht: „Dies ist die umfassendste Erwähnung von geistigem Eigentum in den Tätigkeitsberichten der letzten Jahre."

Ma erklärte, der Arbeitsbericht habe über die Rechte des geistigen Eigentums in Landwirtschaft, Wissenschaft und Technologie sowie dem Unternehmensumfeld gesprochen. „In dem Bericht heißt es insbesondere, dass es notwendig sei, ein Schadensersatzsystem für Verletzungen des geistigen Eigentums sowie ein gutes Geschäftsumfeld zu schaffen. Das zeigt, dass China im Bereich des Schutzes des geistigen Eigentums große Fortschritte gemacht hat.“
Als bekannter Gelehrter auf dem Gebiet des geistigen Eigentums in China beteiligte sich Ma an den chinesisch-amerikanischen Handelsgesprächen: „Es ist unbestreitbar, dass die USA im Bereich des geistigen Eigentums viele Vorwürfe gegenüber China haben."
Dies hänge seiner Meinung nach mit dem rapiden Wachstum der chinesischen Wirtschaft und der wachsenden wissenschaftlichen und technologischen Stärke der letzten Jahre zusammen, wodurch einige Länder wie die USA neidisch und misstrauisch würden. Andererseits wolle sich aber auch niemand das riesige Potenzial des chinesischen Marktes entgehen lassen. Unter dem Eindruck dieser zwei konträren Gefühle „haben diese Länder China häufig in Fragen des geistigen Eigentums angegriffen." Von Zeit zu Zeit werfen sie China vor, dass der Schutz des geistigen Eigentums in China unterschiedlich für inländische und ausländische Unternehmen sei oder dass das System noch lange nicht perfekt sei. Nach Ansicht von Ma sind diese Anschuldigungen zu arrogant und entsprechen nicht den Tatsachen.
Ma ist der Ansicht, dass der Schutz des geistigen Eigentums in erster Linie mit der Art und dem Umfang der wirtschaftlichen Entwicklung vereinbar sein müsse. Vor der Reform- und Öffnungspolitik herrschte in China die Planwirtschaft: Da es auf dem Markt so gut wie keinen Wettbewerb gab, bestand kein Bewusstsein für den Schutz des geistigen Eigentums in der Gesellschaft. „Chinas Schutz der Rechte an geistigem Eigentum hat erst mit der Reform und der Öffnung begonnen, vor allem nach dem Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO)." Ma argumentiert, dass sich die Tradition des Schutzes des geistigen Eigentums im Westen innerhalb von 200 Jahren entwickelt habe. Es sei deshalb unrealistisch, von China zu erwarten, dass das Ziel bereits zehn Jahre nach dem WTO-Beitritt voll erreicht wird.
Basierend auf jahrelanger Forschung glaubt Ma, dass es bei der Durchsetzung des Schutzes des geistigen Eigentums keine „Diskriminierung zwischen innen und außen" geben dürfe, sondern diese gleich behandelt werden sollten. Inländisches und ausländisches Kapital ist im gerichtlichen Verfahren als Handelssubjekt gleich und auch in der Anwendung des Gesetzes gleich. Ma zufolge hat China auf dem Gebiet des geistigen Eigentums bemerkenswerte Fortschritte gemacht, und das Tempo des Fortschritts habe nie aufgehört.

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Quelle: german.china.org.cn

Schlagworte: Geistiges Eigentum,China,Wachstum